Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 15.07.2008    
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Wahlvorlagen    
Ö 5.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den JHA
DS/0876/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1     Naunyritze
Enthält Anlagen
DS/0889/III  
Ö 6.2     "Gekommen um zu bleiben - Wir gehn hier nicht mehr weg..." - Wagenburg in der Pettenkoferstraße 5a
Enthält Anlagen
DS/0895/III  
Ö 6.3     Planungsziele des B-Planes 2-21
Enthält Anlagen
DS/0887/III  
Ö 6.4     Straßenfest "Biermeile" Karl-Marx-Allee
Enthält Anlagen
DS/0885/III  
Ö 6.5     Unterstützung behinderter Menschen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von 2006 bis heute
Enthält Anlagen
DS/0905/III  
Ö 6.6     BürgerInnenentscheid "Spreeufer für alle"
Enthält Anlagen
DS/0891/III  
Ö 6.7     Zusätzliche Mittel für kulturpolitische Projekte
Enthält Anlagen
DS/0897/III  
Ö 6.8     Pamukkale-Brunnen
Enthält Anlagen
DS/0892/III  
Ö 6.9     Reinhardswald Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0886/III  
Ö 6.10     Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau
Enthält Anlagen
DS/0893/III  
Ö 6.11     Schulsporthallennutzung in den Sommerferien
Enthält Anlagen
DS/0901/III  
Ö 6.12     ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0894/III  
Ö 6.13     Brunnen im Bezirk (II)
Enthält Anlagen
DS/0888/III  
Ö 6.14     Blumengroßmarkt Friedrichstraße
Enthält Anlagen
DS/0904/III  
Ö 6.15     Sozialticket für Grundsicherung-, Asylleistungs- und Hilfe zum Lebensunterhalt-BezieherInnen
Enthält Anlagen
DS/0896/III  
Ö 6.16     Zugang zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis?
Enthält Anlagen
DS/0898/III  
Ö 6.17     Reichen die Schulraumkapazitäten im OT Friedrichshain mittelfristig aus, um den Bedarf zu decken?
Enthält Anlagen
DS/0900/III  
Ö 6.18     Baerwaldbad
Enthält Anlagen
DS/0890/III  
Ö 6.19     Aids-Mehrbedarf-Hilfe nach Kassenlage?
Enthält Anlagen
DS/0899/III  
Ö 6.20     Bestandsaufnahme zum Bürgerinnen-Haushalt
Enthält Anlagen
DS/0875/III  
Ö 6.21     Werbung am Brunnen Strausberger Platz
Enthält Anlagen
DS/0902/III  
Ö 6.22     Gebäude Boxhagener Straße 70
Enthält Anlagen
DS/0903/III  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1     Streiks im Öffentlichen Dienst dürfen kein Haushaltsrisiko für die Bezirke darstellen
DS/0856/III  
Ö 7.2     Nichtverlängerung von Aufenthaltserlaubnissen
DS/0861/III  
Ö 7.3     Müll im Görlitzer Park
Enthält Anlagen
DS/0862/III  
Ö 7.4     Präventionsarbeit gegen homophobe Gewaltakte
DS/0863/III  
Ö 7.5     Integrationskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg un Einführung eines bezirklichen Integrationsmonitorings
Enthält Anlagen
DS/0865/III  
Ö 7.6     Zuarbeiten zum Ideenkatalog für den Bürgerinnen - Haushalt - Einbeziehung der Jugend- und Kindermitarbeit in die Planungen zum Gleisdreieck
DS/0872/III  
Ö 7.7     Sonderausschuss "Spreeraum"
DS/0906/III  
Ö 7.8     Umsetzung der Ergebnisse der Bürgerentscheide zur Spreebebauung
DS/0908/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1     Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA
DS/0596/III  
Ö 8.2     Werbeverbot für Tabakwaren und Alkohol auf städtischen Werbeflächen
Enthält Anlagen
DS/0745/III  
Ö 8.3     Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 8.4     Beglaubigung ausländischer Zeugniskopien
Enthält Anlagen
DS/0749/III  
Ö 8.5     Pamukkale-Brunnen
Enthält Anlagen
DS/0757/III  
Ö 8.6     Bebauungsplan VI-125b für das Gelände zwischen Ritterstraße, Alexandrinenstraße, Franz-Künstler-Straße und Alte Jakobstraße mit Ausnahme der Flurstücke 240/2, 615, 633, 634, 635, 636, 637, 638, 639, 640, 642, 643, 644, 660 (teilweise), 661 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0802/III  
Ö 8.7     'Zukunft der Behindertenpolitik im Bezirk'; Bezug auf DS/0033/III
DS/0853/III  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1     Bebauungsplan 2 - 21 für die Grundstücke An der Schillingbrücke/ Stralauer Platz sowie Stralauer Platz 29, 30, 31, 33 (FLST 302 und 303) im Bezirk Friedrichshain -Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss
DS/0881/III  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1     Bethanien - eine nicht enden wollende Peinlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0866/III  
Ö 10.2     Alte Ziegelei Rädel e.V.
Enthält Anlagen
DS/0868/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 11.1     Konzept zur Verbesserung der Sicherheit für FußgängerInnen, mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an den Baustellen im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
DS/0378/III  
Ö 11.2     Kinderbetreuungsprojekt SHIA e. V.
DS/0455/III  
Ö 11.3     Fahrradstellplätze für die Bergmannstraße
DS/0468/III  
Ö 11.4     Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 11.5     Mc Donalds hat versprochen - hat Mc Donalds die versprechen gehalten?
Enthält Anlagen
DS/0514/III  
Ö 11.6     Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße
DS/0555/III  
Ö 11.7     Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 11.8     Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung
DS/0615/III  
Ö 11.9     Bekanntmachung der Resolution "Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof"
Enthält Anlagen
DS/0678/III  
Ö 11.10     Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption
DS/0702/III  
Ö 11.11     Ferienangebot Sommer 2008
Enthält Anlagen
DS/0712/III  
Ö 11.12     Erbbaurechtsverträge
Enthält Anlagen
DS/0743/III  
Ö 11.13     Sicherheit trotz neuer Reisepässe
Enthält Anlagen
DS/0750/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird ersucht, zur Erhöhung der Datensicherheit

a) Antragstellern von Reisepässen ein Hinweisblatt auszuhändigen, mit dem auf die Gefahren der neuen Reisepässe hingewiesen und über die Möglichkeiten, wie Manipulationen und der Missbrauch der Daten verhindert werden kann, informiert wird

und spätestens  

b) bei der Ausgabe neuer Reisepässe gegen Erstattung der Kosten sichere Schutzhüllen zur Verfügung zu stellen, mit denen jeder ungewolltes Zugriff auf die Reisepassdaten verhindert werden kann.

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Begründung:

Die neuen Reisepässe sind mit sogenannten „Radio-Frequency-IDentification-Chips“ ausgestattet, einem Mikroprozessorchip zur Datenübertrag per Funk, mit dem die Reisepässe berührungslos und ohne Sichtkontakt ausgelesen und neu beschreiben können. Ihre Ausgabe ist Voraussetzung für ein automatisches Datenerfassungs- und Identifikationssystem mit kontaktloser Datenübermittlung auf Basis der Radiofrequenztechnologie. Auf dem RFID-Chip sind vorerst Passfotos, eine digitale Unterschrift und ab 2007 auch zwei Fingerabdrücke gespeichert. Weitere Anageben könnten hinzugefügt werden.

Durch die an den Pässen angebrachten Sender haben die einzelnen Personen keinen Einfluss mehr darauf, wann vom wem welche Informationen ausgelesen oder verändert werden. Die Entfernung, über die ein RFID-Chip ausgelesen werden kann, reicht beim derzeitigen Stand der Technik bis zu einem Kilometer. Die schnelle Entwicklung bei der Entschlüsselungstechnologien lässt in naher Zukunft noch weit größere Auslese- und Manipulations-Entfernungen erwarten.

Datenschutzexperten warnen bereits heute: „Der Schutz vor Manipulationen oder einem heimlichen Auslesen der Daten sei keineswegs gewährleistet.“ (FDP-Datenschutzexpertin Gisela Piltz) Und auch Berlins Datenschutzbeauftragter Dix empfahl in einem der Nachrichtensender den Besitzern biometrischer Reisepässe, das Dokument als Schutz vor unbemerktem Lesen der Daten zumindest in Aluminiumfolie einzuwickeln. Bei herkömmlicher Haushaltsfolie wären allerdings mehrere eng aufeinander liegende Schichten notwendig, die zudem an den Enden überlappend sein müssten. Spätestens nach der ersten Entnahme des neuartigen Reisepasses wäre es aber mit dem Schutz vorbei, da eine zuverlässige Wiederverwertung der Folie praktisch nicht möglich ist.

In internen Unterlagen für den Bundestagsinnenausschuss sollen Experten sogar davor waren, dass die Funkchips in den neuen elektronischen Reisepässen für die Zündung von Attentatsbomben missbraucht werden könnten!

Die Stadt Lübeck und das unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein bieten deshalb für sechs Euro geeignete Schutzhüllen an, die verhindern, dass Kriminelle die Daten doch per Funk aus geringer Entfernung auslesen oder gar verändern können. Ein solcher ein Bürgerservice sollte auch in Friedrichshain-Kreuzberg selbstverständlich sein.

 

28.05.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wir in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Erhöhung der Datensicherheit zu prüfen, ob

a)      Antragstellern von Reisepässen ein Hinweisblatt ausgehändigt werden sollte, mit dem auf die Gefahren der neuen Reisepässe hingewiesen und über die Möglichkeiten, wie Manipulationen und der Missbrauch der Daten verhindert werden kann, informiert wird

      und zu prüfen, ob

b)      bei der Ausgabe neuer Reisepässe gegen Erstattung der Kosten sichere Schutzhüllen zur Verfügung gestellt werden können, mit denen jeder ungewollte Zugriff auf die Reisepassdaten verhindert werden kann.

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Erhöhung der Datensicherheit zu prüfen, ob

c)      Antragstellern von Reisepässen ein Hinweisblatt ausgehändigt werden sollte, mit dem auf die Gefahren der neuen Reisepässe hingewiesen und über die Möglichkeiten, wie Manipulationen und der Missbrauch der Daten verhindert werden kann, informiert wird

      und zu prüfen, ob

d)      bei der Ausgabe neuer Reisepässe gegen Erstattung der Kosten sichere Schutzhüllen zur Verfügung gestellt werden können, mit denen jeder ungewollte Zugriff auf die Reisepassdaten verhindert werden kann.

e)       

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

(Text siehe Anlage)

 

22.10.2008 BVV

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 28.05.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt    DATUM: Do, 26.06.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 16.07.2008    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 22.10.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 11.14     Bänke an der Marheinekehalle
Enthält Anlagen
DS/0755/III  
Ö 11.15     DS 0077/III - Jugendschutz vor Tabakkonsum DS 0214/III - Rauchfreie Spielplätze DS 0653/III - NichtraucherInnen-Schutz
DS/0764/III  
Ö 11.16     Angebote nach § 11 und § 16 KJHG (auf Grundlage des Ideenkatalogs zur DS 0792/III)
Enthält Anlagen
DS/0792-1/III  
Ö 11.17     BürgerInnenhaushalt - Ideenkatalog für den Haushalt 2009
Enthält Anlagen
DS/0792-2/III  
Ö 11.18     Bebauungsplan VI-4-1 für das Gelände zwischen Gitschiner Straße, Prinzenstraße, Carl-Herz-Ufer, Landwehrkanal und Alexandrinenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Teilungsbeschluss (Änderung des BA-Beschlusses vom 26.02.1985)
DS/0794/III  
Ö 11.19     Die Teileinziehung einer ca. 1000 m² großen Teilfläche (aus Flurstück 234, Flur 20) der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Helsingforser Straße vor Nr. 11-13 im Bereich der Dathe-Oberschule im Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0795/III  
Ö 11.20     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Kopernikusstr. 32
DS/0796/III  
Ö 11.21     Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Boxhagener Str. 117 und 119
DS/0798/III  
Ö 11.22     Untragbare Verkehrssituation in der Eylauer Straße
DS/0806/III  
Ö 11.23     Sanierung & Umgestaltung des ehem. Luisenstädtischen Kanals (II) Hier: Erstellung eines Leitbildes und einer neuen Bauplanungsunterlage
Enthält Anlagen
DS/0809/III  
Ö 11.24     Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten
DS/0811/III  
Ö 11.25     Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 11.26     Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2009
Enthält Anlagen
DS/0849/III  
Ö 11.27     Widmung der fertig gestellten Fußgängerbrücke "Warschauer Straße" über Bahnanlage in Friedrichshain-Kreuzberg (Arena am Ostgüterbahnhof) zum öffentlichen Straßenland
DS/0850/III  
Ö 11.28     Datenschutz beim JobCenter
Enthält Anlagen
DS/0851/III  
Ö 11.29     Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 11.30  
Falckensteinstraße sperren
Enthält Anlagen
DS/0855/III  
Ö 11.31     Durch Umsetzung des Bürgerbegehrens über Bethanien Geld sparen!
DS/0857/III  
Ö 11.32     Fall- und Kostenentwicklung der Leistungen nach dem SGB XII
DS/0858/III  
Ö 11.33     Kennzeichnung von barrierefreien Sportanlagen
DS/0859/III  
Ö 11.34     Stadtplan "Barrierefreies Friedrichshain-Kreuzberg" Sportanlagen
Enthält Anlagen
DS/0860/III  
Ö 11.35     "Reisen" bildet
DS/0864/III  
Ö 11.36     Ausstellung "Kicker,Kämpfer,Legenden - Juden im deutschen Fussball"
Enthält Anlagen
DS/0867/III  
Ö 11.37     Flyer zu Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0870/III  
Ö 11.38     B-Plan Änderung Schlesische Straße
Enthält Anlagen
DS/0871/III  
Ö 11.39     Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 11.40     Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit der BürgerInnenbeteiligung im Stadtplanungsbereich
Enthält Anlagen
DS/0874/III  
Ö 11.41     Durchführung des Bürgerentscheids "Spreeufer für alle"
DS/0877/III  
Ö 11.42     Nachträgliche Genehmigung der 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/0878/III  
Ö 11.43     Musikschule (I)
DS/0879/III  
Ö 11.44     Musikschule (II)
DS/0880/III  
Ö 11.45     Einziehung des gewidmeten Straßenlandes (Straßenbegleitgrün) Flurstück 716, Flur 189 mit einer Größe von 1.111 m² vor Markgrafenstraße Nr. 67/68 im Ortsteil Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0882/III  
Ö 11.46     Bebauungsplan V- 27b für die Grundstücke Warschauer Platz 1-5, Stralauer Allee 44-47 und Naglerstraße 22-26 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0883/III  
Ö 11.47     Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2009
DS/0907/III  
Ö 11.48  
Frauenbeirat für Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0909/III  
Ö 11.49     Bebauungsplanentwurf V-63 für die Grundstücke Zellestraße 11, 12, Liebigstraße 17-19 und Liebigstraße 20, 21, Bänschstraße 2/4 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-63
Enthält Anlagen
DS/0910/III  
Ö 11.50     Bebauungsplanentwurf V-36 für die Grundstücke Palisadenstraße 39-49 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: - die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-36
DS/0911/III  
Ö 11.51     Schulentwicklungsplan Friedrichshain-Kreuzberg 2006/07
DS/0912/III  
Ö 11.52     Bebauungsplan 2 - 23 für die Grundstücke Lembruckstraße 10/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstraße 1 bis 10, Rother Str. 25,26 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/0913/III  
Ö 11.53     Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 11.54     Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!
DS/0824/III  
             
 
 

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