Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 22.01.2008      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Unterstützung für das Baerwaldbad - Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen  
DS/0584/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Politisches Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/0580/III  
Ö 6.2  
Wie steht es mit der Ansiedlung der BIP-Schule des Kappe e. V. im Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0578/III  
Ö 6.3  
Zukunft des Baerwaldbades  
Enthält Anlagen
DS/0585/III  
Ö 6.4  
Schulschwimmen  
Enthält Anlagen
DS/0577/III  
Ö 6.5  
Warum lässt das Bürgeramt seine Kritik am Staat Israel dessen Studenten spüren ?  
Enthält Anlagen
DS/0588/III  
Ö 6.6  
Bezirk verdrängt Künstlerin  
Enthält Anlagen
DS/0581/III  
Ö 6.7  
Endlosgroßbaustelle Bolzplatz Willibald-Alexis-Str. 23-24  
Enthält Anlagen
DS/0579/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Warum ging das Bezirksamt von einer frühzeitigen Fertigstellung des neuen

Ballfangzaunes aus, obwohl es bereits bei dem Umbau des Bolzplatzes vor einigen

Jahren zu starken Verzögerungen, verursacht durch Lieferschwierigkeiten des

Ballfangzaunes, kam?

 

  1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt absichtlich immer wieder kurze, aber dann

verstreichende Baufristen nannte, um eine möglichst lange Schließungszeit ohne

Zwischenöffnung zu erreichen?

 

  1. Wann können Kinder und Jugendliche auf dem Bolzplatz bolzen?

 

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice                  Berlin, den

Bezirksstadträtin                                                                    3260

 

 

 

BV Uwe Hübsch

Über

BVV-Vorsteherin

Über

BzBm

 

 

Beantwortung der Mündlichen Anfrage Drs.Nr. DS/0579/III – Endlosgroßbaustelle Bolzplatz Willibald-Alexis-Str. 23-24

 

Sehr geehrter Herr Hübsch,

 

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Frage 1: Warum ging das Bezirksamt von einer frühzeitigen Fertigstellung des neuen Ballfangzaunes aus, obwohl es bereits bei dem Umbau des Bolzplatzes vor einigen Jahren zu starken Verzögerungen, verursacht durch Lieferschwierigkeiten des Ballfangzaunes, kam?

 

Antwort:

Das Bezirksamt ist davon ausgegangen, dass die damaligen Lieferschwierigkeiten im Laufe der Jahre  überwunden waren. Dieses ist leider nicht der Fall.

 

Frage 2: Trifft es zu, dass das Bezirksamt absichtlich immer wieder kurze, aber dann verstreichende Baufristen nannte, um eine möglichst lange Schließungszeit ohne Zwischenöffnung zu erreichen?

 

Antwort:

Nein! Das Bezirksamt war und ist sehr daran interessiert, den Kindern und Jugendlichen den Platz schnellstmöglich wieder zur Verfügung zu stellen.

 

Frage 3: Wann können Kinder und Jugendliche auf dem Bolzplatz bolzen?

 

Antwort:

Die beauftragte Firma hat uns zugesagt die Arbeiten Anfang der 5. Kalenderwoche fortzusetzen. Mit der Fertigstellung der Arbeiten kann dann in der 7. Kalenderwoche gerechnet werden (vorausgesetzt, die Witterung lässt das zu). Sobald die Arbeiten abgeschlossen sind, wird es ein Treffen mit den Jugendeinrichtungen vor Ort geben, um eine Bespielung des Platzes im Einvernehmen mit den Anwohnern sicherzustellen. Dieses Vorgehen ist mit dem Wasserturm abgestimmt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

J. Kalepky

Dez BWI

 

 

   
    23.01.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.7 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6.8  
Unnötiger Bürokratismus im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
DS/0582/III  
Ö 6.9  
Denkmalschutz und Revaler Fünfeck, hier: Ambulatorium, Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude, Radsatzdreherei u.a.m.  
Enthält Anlagen
DS/0586/III  
Ö 6.10  
Umweltzone  
Enthält Anlagen
DS/0583/III  
Ö 6.11  
Drucksache 451/III  
Enthält Anlagen
DS/0587/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Liegeplätze für Fahrgastschiffe der Reederei Riedel  
Enthält Anlagen
DS/0569/III  
Ö 7.2  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer" Antrag mit Zustimmung des Antragstellers im ÄR geändert.  
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
Ö 7.3  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle  
DS/0573/III  
Ö 7.4  
Gewerbebestandssicherung in der Rigaerstraße 71 bis 73a  
Enthält Anlagen
DS/0591/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0576/III  
Ö 9     Konsensliste      
Ö 9.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers  
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante  
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof gegen die Stimmen von CDU und FDP  
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0226/III  
Ö 9.5  
Bezirklicher Ausbildungspakt mit Großinvestoren  
Enthält Anlagen
DS/0228/III  
Ö 9.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Enthaltung SPD  
DS/0355-11/III  
Ö 9.7  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung Gegen die Stimmen der WAS-B und SPD
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
Ö 9.8  
Festlegung der Aufbauorganisation, der Aufgabeninhalte, der Personalausstattung sowie der Haushalts- und Finanzmittel der neuen Serviceeinheit Immobilienservice  
Enthält Anlagen
DS/0416/III  
Ö 9.9  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße  
DS/0509/III  
Ö 9.10  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)  
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.11  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Gegen die Stimmen der SPD  
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
Ö 9.12  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.13  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Gegen die Stimmen der CDU  
DS/0523/III  
Ö 9.14  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz Gegen die Stimmen der CDU  
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.15  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 9.16  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt Überweisung Ausschuss IntMig  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 9.17  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes Überweisung Ausschuss JC  
DS/0568/III  
Ö 9.18  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz Überweisung Ausschuss WiBÜ, UMV ff  
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
Ö 9.19  
Willy-Kressmann-Ufer Überweisung Ausschuss Frauen&Gleichstellung, KuBi ff  
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 9.20  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: