Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 22.01.2008    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolution    
Ö 5.1  
Unterstützung für das Baerwaldbad - Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen
DS/0584/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Politisches Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/0580/III  
Ö 6.2  
Wie steht es mit der Ansiedlung der BIP-Schule des Kappe e. V. im Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0578/III  
Ö 6.3  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0585/III  
Ö 6.4  
Schulschwimmen
Enthält Anlagen
DS/0577/III  
Ö 6.5  
Warum lässt das Bürgeramt seine Kritik am Staat Israel dessen Studenten spüren ?
Enthält Anlagen
DS/0588/III  
Ö 6.6  
Bezirk verdrängt Künstlerin
Enthält Anlagen
DS/0581/III  
Ö 6.7  
Endlosgroßbaustelle Bolzplatz Willibald-Alexis-Str. 23-24
Enthält Anlagen
DS/0579/III  
Ö 6.8  
Unnötiger Bürokratismus im Bürgeramt
Enthält Anlagen
DS/0582/III  
Ö 6.9  
Denkmalschutz und Revaler Fünfeck, hier: Ambulatorium, Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude, Radsatzdreherei u.a.m.
Enthält Anlagen
DS/0586/III  
Ö 6.10  
Umweltzone
Enthält Anlagen
DS/0583/III  
Ö 6.11  
Drucksache 451/III
Enthält Anlagen
DS/0587/III  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Liegeplätze für Fahrgastschiffe der Reederei Riedel
Enthält Anlagen
DS/0569/III  
Ö 7.2  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer" Antrag mit Zustimmung des Antragstellers im ÄR geändert.
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
Ö 7.3  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle
DS/0573/III  
Ö 7.4  
Gewerbebestandssicherung in der Rigaerstraße 71 bis 73a
Enthält Anlagen
DS/0591/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0576/III  
Ö 9     Konsensliste    
Ö 9.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof gegen die Stimmen von CDU und FDP
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0226/III  
Ö 9.5  
Bezirklicher Ausbildungspakt mit Großinvestoren
Enthält Anlagen
DS/0228/III  
Ö 9.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Enthaltung SPD
DS/0355-11/III  
Ö 9.7  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung Gegen die Stimmen der WAS-B und SPD
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wie aus der Maßnahme Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor zwei Stellen (je eine für die Ortsteile Friedrichshain und Kreuzberg) zur Durchführung der Bürgerbeteiligung geschaffen werden können.

 

Der BVV ist in der Oktobersitzung über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

Begründung:

Neben der durch zahlreiche ehrenamtlich wirkende Träger  organisierten und durchgeführten  Bürgerbeteiligung gewinnt die professionelle Organisierung der Beteiligung der BürgerInnen an den unterschiedlichsten kommunalen Prozessen immer mehr an Bedeutung. Mit der Schaffung entsprechender Planstellen evtl. für den Stadtteilausschuss Kreuzberg und das Stadtteilbüro Friedrichshain könnte dem Rechnung getragen werden.

Auch die geringer gewordenen finanziellen Mittel gebieten, nach einer Lösung zu suchen, mit der vor allem die bisher z. T. hohen Honorarkosten für die Betreuung von Projekten deutlich zu Gunsten verschiedener Projekte der Bürgerbeteiligung verringert werden können.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag – DS/0408/III – wird überwiesen in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen und Beschäftigung und Job Center (ff).

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wie aus der Maßnahme Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor zwei Stellen (je eine für die Ortsteile Friedrichshain und Kreuzberg) zur Durchführung der Bürgerbeteiligung geschaffen werden können.

 

Der BVV ist im zweiten Quartal 2008 über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und wie aus der Maßnahme Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor zwei Stellen (je eine für die Ortsteile Friedrichshain und Kreuzberg) zur Durchführung der Bürgerbeteiligung geschaffen werden können.

 

Der BVV ist im zweiten Quartal 2008 über das Prüfergebnis zu berichten.

 

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 19.09.2007    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: Beschäftigung und Job Center    DATUM: Do, 11.10.2007    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtplanung und Bauen    DATUM: Di, 16.10.2007    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: Beschäftigung und Job Center    DATUM: Do, 13.12.2007    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 23.01.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9.8  
Festlegung der Aufbauorganisation, der Aufgabeninhalte, der Personalausstattung sowie der Haushalts- und Finanzmittel der neuen Serviceeinheit Immobilienservice
Enthält Anlagen
DS/0416/III  
Ö 9.9  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße
DS/0509/III  
Ö 9.10  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.11  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Gegen die Stimmen der SPD
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
Ö 9.12  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.13  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Gegen die Stimmen der CDU
DS/0523/III  
Ö 9.14  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz Gegen die Stimmen der CDU
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.15  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 9.16  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt Überweisung Ausschuss IntMig
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 9.17  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes Überweisung Ausschuss JC
DS/0568/III  
Ö 9.18  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz Überweisung Ausschuss WiBÜ, UMV ff
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
Ö 9.19  
Willy-Kressmann-Ufer Überweisung Ausschuss Frauen&Gleichstellung, KuBi ff
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 9.20  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
             
 
 

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