Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
Gremium:	Umwelt und Verkehr
Datum:	Di, 22.08.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2044/46
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2006
Ö 3		Bouleplatz	DS/2112/II
Ö 4		Sachstand Verkehrssituation Holteistraße
Ö 5		Sanierung des Mariannenplatzes . Vorstellung des Sanierungskonzeptes
Ö 6		Tempo 30 Zone zwischen Mehringdamm, Schleiermacher Str., Heimstr., Jüterboger Str., Golzener Str. und Columbiadamm	DS/1365/II
Ö 7		Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel,Titel 517 01, Energieminimierende Maßnahmen)	DS/1747-15/II
Ö 8		Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)	DS/1747-19/II
Ö 9		Sicherheit im öffentlichen Raum	DS/2111/II
Ö 10		Verkehrsgutachten Hier: In Auftrag gegebenes Verkehrsgutachten "Stadtumbau West - Kreuzberger Spreeauferbereich"	DS/2113/II
Ö 11		Einrichtung einer Service-Hotline zur Meldung von nicht schneegeräumten Gehwegen	DS/2118/II
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit im nächsten Winter die Räumung von Schnee und Eis auf Gehwegen im Bezirk zufriedenstellend durchgeführt wird. Zu diesem Zweck ist eine Service-Hotline beim Bezirksamt einzurichten, unter der Bürgerinnen und Bürger nicht geräumte und/oder vereiste Gehwege melden können. Außerdem ist sicherzustellen, dass den gemeldeten Fällen unverzüglich nachgegangen wird und eine zeitnahe Räumung vor Ort sichergestellt wird. Begründung: Auf der Senioren-BVV im Mai wurde zu Recht die mangelhafte Räumung von Gehwegen im letzten Winter beklagt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Bauen und Wohnen, Umwelt und Verkehr und Verwaltung, Fusion/IT(ff) überwiesen.

	28.06.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.9 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:
Ö 12		Fahrradverbindung Alte Jakobstraße (Umsetzung der DS/2080/II)
Ö 13		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 14		BE: Verbesserung der Verkehrssituation Niederbarnimstraße
Ö 15		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen