Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
Gremium: Umwelt und Verkehr
Datum: Di, 22.08.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2044/46
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2006      
Ö 3     Bouleplatz  
DS/2112/II  
Ö 4     Sachstand Verkehrssituation Holteistraße      
Ö 5     Sanierung des Mariannenplatzes . Vorstellung des Sanierungskonzeptes      
Ö 6     Tempo 30 Zone zwischen Mehringdamm, Schleiermacher Str., Heimstr., Jüterboger Str., Golzener Str. und Columbiadamm  
DS/1365/II  
Ö 7     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel,Titel 517 01, Energieminimierende Maßnahmen)  
DS/1747-15/II  
Ö 8     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)  
DS/1747-19/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Vorlage der BVV zur Novembersitzung zu erstellen, in der die einzelnen Sonderprogramme im Baubereich dargestellt sind, die das Hochbauamt baulich zu betreuen hat.

In der gleichen Vorlage ist der Umfang der vom Bezirk abzugebenden Immobilien einschließlich des damit einhergehenden Rückgangs der Bau- und Gebäudebetreuung darzustellen.

 

 

Begründung:

Besonders durch die Abgabe der Kitas an andere Träger und einer Vielzahl von Liegenschaften an den Liegenschaftsfond und dem damit verbundenen Rückgang in der Bau- und Gebäudevertretung reduziert sich der Aufgabenbereich des Hochbauamts. Von daher ist es wichtig den Umfang der baulich zu begleitenden Sonderprogramme einschätzen zu können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Vorlage der BVV zur Novembersitzung zu erstellen, in der die einzelnen Sonderprogramme im Baubereich dargestellt sind, die das Hochbauamt baulich zu betreuen hat.

In der gleichen Vorlage ist der Umfang der vom Bezirk abzugebenden Immobilien einschließlich des damit einhergehenden Rückgangs der Bau- und Gebäudebetreuung darzustellen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes - DS/1747-19 /II - wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    28.06.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.38 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9     Sicherheit im öffentlichen Raum  
DS/2111/II  
Ö 10     Verkehrsgutachten Hier: In Auftrag gegebenes Verkehrsgutachten "Stadtumbau West - Kreuzberger Spreeauferbereich"  
DS/2113/II  
Ö 11     Einrichtung einer Service-Hotline zur Meldung von nicht schneegeräumten Gehwegen  
DS/2118/II  
Ö 12     Fahrradverbindung Alte Jakobstraße (Umsetzung der DS/2080/II)      
Ö 13     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14     BE: Verbesserung der Verkehrssituation Niederbarnimstraße      
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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