Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden/Geschäftsordnung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden/Geschäftsordnung
Gremium:	Eingaben und Beschwerden/GO
Datum:	Mi, 21.12.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP	Betreff

Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 3	Eingabe Sabine Schubert (Vermerk des RA am 28.11. verteilt)
Ö 4	Eingabe Sven Gerlant zur Bezirksgärtnerei Kreuzberg (Schreiben des Beschwerdeführers am 02.12. verteilt)
Ö 5	Neue Eingabe Sven Gerlant - Pflastersteine auf dem Oranienplatz (verteilt am 05.12.)
Ö 6	Eingabe Gordon Gross zur Birkenbepflanzung (Schreiben der Abt. Ges am 24.11. verteilt)
Ö 7	Eingabe W. Langenberger zur Anwohnerparkvignette (Schreiben von Dez Bau am 05.12. verteilt)
Ö 8	Eingabe Bauvorhaben Bergmannstraße (Schreiben von Dez Bau am 24.11. verteilt)
Ö 9	Zur Bürgerbeteiligung von BürgerInnen ohne deutschen Pass/ohne EU-Kommunalwahlberechtigung im Hinblick auf die Veränderung des Bezirksverwaltungsgesetzes	DS/1762/II
Ö 10	Verfahrensregelungen des Bezirks im Zusammenhang mit der siebenten Änderung des BezVG vom 15.07.05	DS/1759/II
Ö 11	Verschiedenes