Resolutionen in der V. Wahlperiode

  • Danke für den Einsatz der Mitarbeiter*innen des Bezirksamts während der Corona-Pandemie

  • Finger weg vom Kotti – kein Geschacher mit Sozialwohnungen

  • Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!

  • Stoppt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Nordsyrien!

  • Unterstützung für die Gitschiner 15

  • Heßmarsch Mitte August: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus

  • Aikido am Ufer vor Verdrängung schützen

  • Rekommunalisierung der Görlitzer Straße 51

  • Die Sportschule Yayla ist ein Ort der Integration – und muss im Kiez bleiben!

  • Gegen Rechte Gewalt im Bezirk

  • “Kamil Mode” retten, Kreuzberger Vielfalt auch im Modespektrum erhalten

  • Endlich ein queeres Wohnprojekt für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* realisieren!

  • Digitalisierung der Hauptstadt – Senior*innen nicht zurücklassen sowie selbstbestimmtes Leben ermöglichen

  • Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken!

  • Mieter*innen der Karl-Marx-Allee vor dem Ausverkauf schützen! Abwendung des Immobilienverkaufs an die Deutsche Wohnen (DW)

  • Solidarität mit Florian Schmidt

  • Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg!

  • Erhalt von Kitaplätzen der FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH

  • Kunst- und Gewerbehöfe Muskauer Straße 24 vor Verdrängung bewahren

  • Ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizistinnen und Polizisten, Anwohnerinnen und Anwohnern!

  • Internationale Wochen gegen Rassismus: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen jede Form von Rassismus und solidarisiert sich mit Betroffenen

  • Rigaer Straße

  • Mieter*innen des Mehringdamm 67 unterstützen

  • #metoo: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich klar gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und Sexismus

  • Berliner Bäderbetriebe im Abseits. Frauenschwimmen im Spreewaldbad sofort wieder einführen!

  • Gewerbeerhalt in der Oranienstraße

  • Keine Gewalt in der Rigaer Straße

  • Mietpreisbremse endlich wirksam machen

  • Verbesserung der Personalsituation an den Berliner Musikschulen – Umsetzung des 20%-Ziels von festangestellten Musikschullehrer*innen nur mit den Bezirken und nicht gegen sie.

  • Rigaer Straße

  • Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit all denjenigen, die sich für die Verteidigung der Demokratie in der Türkei einsetzen.

  • Schulraumqualität

  • Keine Taser-Waffen-Tests in Friedrichshain-Kreuzberg: Unser Bezirk ist nicht der Übungsplatz der Polizei!

  • Kiezvielfalt erhalten: Bäckerei Filou soll bleiben

  • Bebauungsplan statt Bauantrag – WBM soll demokratische Beschlüsse der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg achten

  • Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm

Zu den Resolutionen der IV. Wahlperiode gelangen Sie hier.