Bürgerhaushalt Friedrichshain-Kreuzberg - Start der Bürgerversammlungen in den Regionen

Pressemitteilung vom 08.01.2010

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu den Anfang Februar startenden Bürgerversammlungen in den 8 Bezirksregionen ein.

Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, vor den Versammlungen oder spätestens direkt dort ihre Vorschläge und Ideen für die Verwendung öffentlicher Mittel im Bezirk für den Bezirkshaushalt 2011 einzureichen.

Die Veranstaltungsdaten:

  • 09.02.2010 (Dienstag) 18:00 bis 20:00 Uhr – RUDI Nachbarschaftshaus, Modersohnstraße 55 (Region 8)
  • 12.02.2010 (Freitag) 18:00 bis 20:00 Uhr – KOCA Jugendclub, Landsberger Allee 15 (Region 5)
  • 16.02.2010 (Dienstag) 18:00 bis 20:00 Uhr – Seniorenfreizeitstätte Lebensfreude, Kadiner Straße 1 (Region 7)
  • 18.02.2010 (Donnerstag) 18:00 bis 20:00 Uhr – Kinder- und Familienzentrum Das Haus, Weidenweg 62 [Hinterhaus] (Region 6)
  • 19.02.2010 (Freitag) 18:30 bis 20:30 Uhr – Nachbarschaftshaus Urbanstraße, Urbanstraße 21 (Region 2)
  • 23.02.2010 (Dienstag) 18:30 bis 20:30 Uhr – Zirkuszelt CABUWAZI, Gröbenufer 2 (Region 3)
  • 25.02.2010 (Donnerstag) 18:00 bis 20:00 Uhr – Kinderbauernhof Görlitzer Park, Wiener Straße 59b (Region 4)
  • 26.02.2010 (Freitag) 18:00 bis 20:00 Uhr – Alte Feuerwache, Axel-Springer-Straße 40-41 (Region 1)

Zu den Hintergründen und dem Inhalt der Veranstaltungen:

Für den Bezirkshaushalt 2010 sind durch die Bürgerinnen und Bürger in den Bezirksregionen insgesamt 310 Vorschläge eingereicht und in einem Ideenkatalog festgehalten und bewertet worden.

Die Fachausschüsse der BVV haben diesen Ideenkatalog allerdings noch nicht abschließend in den derzeit laufenden Haushaltsberatungen erörtert. Es zeichnet sich jedoch ab, dass wegen der Haushaltsnotlage das Bezirksamt nicht alle Vorschläge umsetzen können wird.

Ein Teil der Vorschläge kann aber auch ohne zusätzliche Mittel durch die Fachbereiche umgesetzt werden, teilweise hat deren Realisierung auch schon begonnen. Auf den Bürgerveranstaltungen sollen die Bürgerinnen und Bürger über den jeweiligen Stand der Umsetzung der realisierbaren Vorschläge durch die Fachleute aus der Verwaltung unterrichtet werden.

Des Weiteren sollen im Rahmen der Veranstaltungen auch die neuen Beteiligungsmöglichkeiten im Verfahren sowie eine Zusammenstellung der Sozialdaten der Regionen vorgestellt werden.

Wie können Vorschläge gemacht werden ?

Die Sammlung der Vorschläge startet ab sofort. Informationen dazu finden sich auf der Internetseite zum Bürgerhaushalt des Bezirkes oder telefonisch unter 90298-3209 bei Frau Kreisel.

Was passiert mit den Vorschlägen?
Präsentiert, diskutiert, ergänzt und abgestimmt werden alle Vorschläge auf den 8 regionalen Veranstaltungen durch die anwesenden Bürgerinnen und Bürger selbst.

Die 10 Vorschläge je Bezirksregion, die auf den Veranstaltungen die meisten Stimmen erhalten, werden in den Ideenkatalog aufgenommen und dem Bezirksamt übermittelt. Damit ist sichergestellt, dass die Vorschläge in die Haushaltsberatungen 2011 aufgenommen werden.

Für Nachfragen:

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Bürgerhaushalt
Frau Kreisel
Telefon: 90298-3209
E-Mail: buergerhaushalt@ba-fk.verwalt-berlin.de