Social Media - Netiquette und Datenschutz

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, Stand 09.12.2020

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ist auf den Social-Media-Plattformen Facebook, Instagram, Twitter und YouTube aktiv. Wir laden Sie herzlich dazu ein, diese Informationskanäle zusätzlich zu unserer bezirklichen Webseite (www.charlottenburg-wilmersdorf.de) zu nutzen!

Auf Fragen, Kommentare und Nachrichten antworten wir von montags bis freitags in der Zeit von 9 bis 16 Uhr. An Wochenenden, Feiertagen und außerhalb der genannten Zeiten bitten wir Sie um etwas mehr Geduld.

Netiquette

Um einen offenen Austausch pflegen zu können, bitten wir Sie – wie bei einer persönlichen Diskussion auch – folgende Regeln und Hinweise (Netiquette) einzuhalten und zu berücksichtigen:

• Verzichten Sie auf Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede und Provokation sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten.

• Verzichten Sie auf kommerzielle Inhalte.

• Erwähnungen und Kommentare sollten einen sachlichen Bezug zum Thema des Beitrags oder zu den Themen des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin haben. Beziehen Sie sich in Ihren Beiträgen bitte auf den zur Diskussion gestellten Inhalt.

• Wir kommunizieren auf den Social-Media-Kanälen des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin in deutscher Sprache.

• Achten Sie darauf, welche personenbezogenen Daten Sie in Ihren Beiträgen veröffentlichen. Diese sind frei zugänglich. Persönliche oder personenbezogene Daten Dritter dürfen von Ihnen nicht veröffentlicht werden. Um die Persönlichkeitsrechte betroffener Personen zu wahren, werden solche Beiträge gelöscht.

• Beachten Sie in Ihren Beiträgen das Urheberrecht. Bei fremden Inhalten müssen die Rechte für diese freigegeben sein. Kennzeichnen Sie auch Zitate als solche und geben Sie die Quelle an. Für die Aussagekraft Ihres Beitrages ist es außerdem sinnvoll, Zitate als Ergänzung zu Ihren eigenen Aussagen kenntlich zu machen.

• Achten Sie bitte auch bei Verlinkungen auf die Einhaltung der genannten Regeln. Wir behalten uns vor, Beiträge mit Links zu entfernen, wenn deren Inhalte gegen die genannten Regeln verstoßen.

• Alle Beiträge werden auf die Einhaltung der oben genannten Regeln hin überprüft. Bei Verstößen wird sie die Pressestelle des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin löschen.

• Es gelten darüber hinaus die Nutzungsbedingungen des jeweiligen sozialen Netzwerks.

Datenschutz

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Social-Media-Kanäle des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin informieren. Sie werden von der Pressestelle des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin betrieben und verwaltet.

• Geben Sie zu Ihrem eigenen Schutz in der öffentlichen Kommunikation über Social Media keine sensiblen Daten an.

• Bitte beachten Sie, dass das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der sozialen Netzwerke hat. Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betreiberinnen bzw. Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

• Wir empfehlen Ihnen daher, sorgfältig zu prüfen, welche persönlichen Daten Sie den sozialen Netzwerken zur Verfügung stellen. Wir behandeln unsererseits Ihre Daten mit höchster Sorgfalt, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiberinnen bzw. Betreiber der sozialen Netzwerke sowie Dritter.

Sie finden nachfolgend Informationen für die Nutzung der Social-Media-Plattformen des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin, alternativer Informations- und Kommunikationsangebote, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch die von uns verwendeten Social-Media-Kanäle und Ihren Rechte als Nutzerinnen und Nutzer.

Diese Informationen stellen eine Ergänzung zu der Datenschutzerklärung des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin dar, in der Sie insbesondere die Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten erhalten.

Zwecke der Nutzung

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin nutzt Social Media, um im Rahmen einer nachhaltigen Kommunikation über die Politik und Angebote des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Bezirks zu befördern sowie Feedback zu erhalten.

Ferner möchte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin mit Hilfe der sozialen Medien auch die Außenwirkung sowie das Ansehen des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin fördern und dazu seine Besucherinnen und Besucher, an einem Zuzug interessierte Personen oder an einer Niederlassung interessierte Unternehmen und Organisationen ansprechen.

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Soziale Medien stellen lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer dar. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteile statt der Social-Media-Kanäle verwendet werden können:

• Die bezirkliche Internetseite (www.charlottenburg-wilmersdorf.de) bietet alle relevanten Informationen aus und über den Bezirk.

• Das Stadtportal (www.berlin.de) hält Informationen zur Kultur, Tourismus sowie politischen Entwicklungen in Berlin, als auch Service Angebote für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Organisationen und andere Interessenten bereit.

• Das Service-Portal (www.service.berlin.de) bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen bei Bürgerämtern an.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin weist darauf hin, dass soziale Medien allein der Informationen und Kommunikation dienen, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung von sozialen Medien und die mit ihnen einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin erfolgt auf Grundlage des §§ 4 a, 41 BezVG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. e Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook- und Instagram-Seiten

Bei der Facebook- und der Instagram-Seite des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin handelt es sich um Online-Präsenzen auf den Plattformen Facebook und Instagram, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (im Folgenden kurz “Facebook” genannt) angeboten werden.

Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie z. B. Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der “Gefällt-mir”-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend “Besucherdaten”). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Die Besucherdaten können insbesondere eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, z. B. Klick auf die “Gefällt mir”-Schaltfläche, anzuzeigen.

Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucherinnen und Besuchern der Seiten so genannte Cookies gespeichert, also kleine Dateien, die oben genannte Informationen pseudonym (das heißt ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mail-Adressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzerinnen und Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook und Betroffenenrechte

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gem. Art. 26 Abs. 1 S. 2 mit Facebook abgeschlossen.

In dieser Vereinbarung wird insbesondere festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat (sondern nur aggregierte Statistiken, zum Beispiel betreffend die Geschlechter- oder Altersverteilung abrufen kann). Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung von Betroffenenrechten bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin zum Beispiel Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin die ihm obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Ferner weist das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokale Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Bedarfsprüfung und Evaluation

Der Betrieb der Social-Media-Plattformen durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung, in der ein Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und übriger Adressaten mittels der sozialen Medien und unter anderem der Plattform Facebook, als der am häufigsten von ihnen frequentierten Plattform, festgestellt wurde. Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der von Social-Media-Kanälen geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social-Media-Nutzerinnen und -Nutzern mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie zum Beispiel die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden.

Die Social-Media-Plattformen werden durch die Pressestelle des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin betreut. Diese überprüft regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen.