Drucksache - 0513/5  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wo im Bezirk haben wir bereits jetzt einen akuten Mangel an Kinderbetreuungsplätzen beziehungsweise wo werden wir in Zukunft einen Mangel haben und was gedenkt das Bezirksamt gegen den Mangel zu tun?

2. Inwieweit unterstützt das Bezirksamt Eltern bei einem akuten Betreuungsproblem und wie lange müssen Eltern im Schnitt auf einen Betreuungsplatz warten?

3. Welches Alter haben die Kinder im Durchschnitt bei Betreuungsbeginn in einer Kinderbetreuungseinrichtung in Charlottenburg-Wilmersdorf?

Sehr geehrte Frau Vorsteherin,

die Mündliche Anfrage beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

1. Wo im Bezirk haben wir bereits jetzt einen akuten Mangel an Kinderbetreuungsplätzen beziehungsweise wo werden wir in Zukunft einen Mangel haben und was gedenkt das Bezirksamt gegen diesen Mangel zu tun? 

2. Inwieweit unterstützt das Bezirksamt Eltern bei einem akuten Betreuungsproblem und wie lange müssen Eltern im Schnitt auf einen Betreuungsplatz warten?

3. Welches Alter haben die Kinder im Durschnitt bei Betreuungsbeginn in einer Kinderbetreuungseinrichtung in Charlottenburg-Wilmersdorf?

Ihre Große Anfrage zur Kitaplatzversorgung greift ein Thema auf, dass mit dem gesetzlichen und einklagbaren Betreuungsanspruch, dem Bevölkerungszuwachs in Charlottenburg-Wilmersdorf und Berlin insgesamt sowie der Lage als Innenstadtbezirk von besonderer politischer Bedeutung ist.

An dieser Frage vollzieht sich mehr als ein bloßer Gesetzesvollzug, hier geht es mit Blick auf Grundlagenbildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Verbesserung beruflicher Perspektiven insbesondere für junge Frauen um die konkrete Lebenswirklichkeit von Menschen. Daher möchte ich der Beantwortung dieser Anfrage voranstellen, dass mir der enge Dialog mit Ihnen in den Ausschüssen und der BVV wichtig ist. Wenn wir diesen gesellschaftlichen Auftrag erfüllen wollen, müssen wir pragmatische und kreative Ansätze diskutieren und ich glaube dies ist ein Auftrag in dessen Verantwortung wir gemeinsam stehen.

Zu 1.:

Hinsichtlich Ihrer ersten Frage werden im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bis zum Jahr 2020 etwa 1.800 neue Kitaplätze benötigt, damit der Bedarf gedeckt werden kann. Diese Zahl ist neu und geringer als das, was ich noch zur Mitte des Jahres verkündigt habe, was daran liegt, dass es gelungen ist, dieses Jahr 400 neue Plätze in Charlottenburg-Wilmersdorf entstehen zu lassen. Dennoch: In einigen Bezirksregionen ist bereits jetzt ein Mangel an Plätzen festzustellen, der auch in dem von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie herausgegebenen Bedarfsatlas abgebildet ist.

Zu den Bezirksregionen, die aktuell über keine Platzreserven mehr verfügen und in denen darüber hinaus ein steigender Bedarf prognostiziert wird, gehören Charlottenburg-Nord, Kantstraße, Kurfürstendamm, Halensee, Schmargendorf, Düsseldorfer Straße und Barstraße.

Aufgrund des hohen Ausbaubedarfes, der berlinweit besteht, wird der Kitaplatzausbau seitens des Bezirksamtes forciert. Dies umfasst die Sicherung bezirkseigener Grundstücke, die Überprüfung eines möglichen Aus- und Anbaus von bestehenden Einrichtungen, der Reaktivierung ehemaliger Kitagebäude sowie die Umwidmung z.Zt. anderweitig genutzter bezirklicher Gebäude und Flächen.

Um den Platzbedarf zu decken, wurden mehrere Kitaneubauten in die Investitionsplanung aufgenommen. Im Volkspark Jungfernheide wird eine neue Kindertagesstätte mit rund 100 Plätzen vom Bezirksamt gebaut. Der Baubeginn ist im kommenden Jahr. Aktuell wurde mit einem Interessenbekundungsverfahren ein Träger für den Betrieb dieser Kita gesucht und gefunden.

Lassen Sie mich an dieser Stelle auch insgesamt hervorheben, dass natürlich ob bei Dienstgebäuden, Schulen oder Sportanlagen dem Bezirksamt klar ist, dass auch hier wesentliche Bedarfe sind. Wenngleich wir dem Kitabau aufgrund der Bedeutung und dem gesetzlichen Auftrag eine starke Stellung einräumen, werden wir jede zusätzliche Fördermöglichkeit in den laufenden Haushaltsjahren nutzen, um auch hier Bedarfe über die Investitionsplanung hinaus zu realisieren. Dennoch muss man sich hier auch ehrlich machen, dass vieles nur Schritt für Schritt umsetzbar sein wird.

Mit Blick auf die Standortplanung ist bis zum Jahr 2020 die Finanzierung von 3 Kitabauten gesichert, die Restfinanzierung weiterer 3 Kindertagestätten erfolgt ab dem Jahr 2021. Zur Planung bis zum Jahr 2020  gehören die Kita Sömmeringstraße,  und Kita Bolivarallee und Jungfernheide.

Parallel zur Investitionsplanung wurden potentielle Standorte für Systembauten an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bau gemeldet. Im Land Berlin sollen ca. 3.000 Kitaplätze in Rahmen von Modularen Kitabauten umgesetzt werden. Der Senat hat hierfür 75 Mio. Euro aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds“ (SIWANA) zur Verfügung gestellt. In der engeren Wahl für unseren Bezirk sind derzeit u.a. die Standorte Emser Str. 50, Sömmeringstraße, Länderallee und Prager Straße. Eine abschließende Bewertung seitens SenStadt steht noch aus. Der Kita Eigenbetrieb wird in der Cunostraße einen Standort mit ca. 180 Plätzen realisieren (bis 2019).

Der Senat stellt für den Standort Wallenbergstr. 3 SIWANA-Mittel i.H.v. 2,2 Mio. Euro zur Verfügung. Der Kitaeigenbetrieb Nordwest wird auf einem vom Bezirk bereitgestellten Grundstück (Fachvermögen Jugend) eine Kindertagesstätte mit 150 Plätzen realisieren. Aktuell wird ein Realisierungswettbewerb durchgeführt. Die Eröffnung der Kindertagesstätte findet voraussichtlich im Jahr 2020 statt.

Darüber hinaus steht das Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf in einem engen Kontakt mit der Kita-Aufsicht der Senatsverwaltung und unterstützt die Träger bei der Eröffnung neuer Tageseinrichtungen, u.a. durch eine schnelle Bearbeitung der notwendigen Bedarfsbescheinigungen. 

Zu 2.:

Zu Ihrer zweiten Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass das Jugendamt Charlottenburg-Wilmersdorf mit drei Mitarbeiterinnen die Eltern bei der Platzsuche unterstützen. Hierfür ist ein Formular entwickelt worden, das von den Eltern ausgefüllt wird und als Grundlage für eine regelmäßige Abfrage bei den Kitas nach freien Plätzen dient. 

Über die durchschnittliche Wartezeit der Eltern auf einen Kitaplatz liegen keine Erkenntnisse vor. Die Eltern können bereits 9 Monate vor dem angedachten Betreuungsbeginn einen Betreuungsgutschein beantragen, spätestens  soll dies aber 2 Monate vor Betreuungsbeginn erfolgen.

Zu 3.:

Abschließend zu Ihrer dritten Frage liegen dem Bezirksamt über das durchschnittliche Alter der Kinder bei Betreuungsbeginn keine statistischen Zahlen vor. Seit der gesetzliche Anspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag besteht, werden viele Kinder auch ab diesem Zeitpunkt in einer Kindertageseinrichtung betreut. Das durchschnittliche Alter bei Betreuungsbeginn kann auf Grund der bisherigen Erfahrungswerte bei 1,5 – 2 Jahren eingeordnet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Schmitt-Schmelz