Drucksache - 0471/4  

 
 
Betreff: Behindertenparkplätze am Breitscheidplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Al Abed 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
17.01.2013 
16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beratung
29.01.2013 
18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.02.2013 
17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 21. Februar 2013 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Umfeld des Breitscheidplatzes drei Behindertenparkplätze einzurichten.

 

Der BVV ist bis zum 30. April 2013 zu berichten.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

 

Auf der nördlichen Fahrbahnseite des Kurfürstendamms wurde unmittelbar neben dem Breitscheidplatz in Höhe der Hausnummer 12 die Einrichtung von drei Behindertenparkplätzen angeordnet. Da während der nunmehr abgelaufenen Anhörungsfrist keine Einwände erhoben wurden, wird der Straßenbaulastträger die Markierungsarbeiten vornehmen.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Reinhard Naumann                                                                      Marc Schulte

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat

 
 

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