Drucksache - 0004/4  

Die BVV hat am 27.10.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit vereinten Kräften dafür stark zu machen, dass das traditionsreiche Charlottenburger Kino „die kurbel“ den Spielbetrieb über den 21.12.2011 hinaus aufrecht erhalten kann.

Für die Zukunft der „Kurbel“ kämpfen! (DS-Nr: 0060/4)

Die BVV hat am 08.12.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin im Dialog mit dem Hauseigentümer für den Erhalt der „Kurbel“ einzutreten. Das vom Bezirksbürgermeister vorgeschlagene Moratorium bis zum Sommer 2012 wird von der BVV ausdrücklich unterstützt. Die gewonnene Zeit soll dazu genutzt werden, mit allen Verantwortlichen unter Einbeziehung der Senatsverwaltung für Kulturelle Angelegenheiten eine auch für den Hauseigentümer tragfähige Lösung zum Erhalt der „Kurbel“ zu erarbeiten.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Das Bezirksamt hat sich im Sinne der beiden obigen Beschlüsse intensiv eingesetzt. Auf die Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung am 19.01.2012 wird verwiesen (Anlage).

Aktuell hat das Verwaltungsgericht Berlin mit Beschluss vom 16.03.2012 den Antrag von Anwohner/innen auf Einstweiligen Rechtsschutz zurückgewiesen. Ob ggf. Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben wird, bleibt abzuwarten.

Reinhard Naumann                                                                                                                                         Anlage

Bezirksbürgermeister