Drucksache - 2067/3  

Die BVV hat am 14.04.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung mit Nachdruck dafür

einzusetzen, dass die Poelchau-Oberschule einerseits ihren Standort im Bezirk behält und andererseits die Umbau-, Finanz- und Zeitplanung für einen Umzug ins Olympiaforum beschleunigt und der Öffentlichkeit vorgelegt wird. Um das Image der  Schule nicht weiter zu

beeinträchtigen, ist ein Umzug bis 2014/15 abzusichern.

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 Bericht zu erstatten.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Das Bezirksamt hat sich bei der Senatsschulverwaltung in der Vergangenheit mehrfach mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass der Standortwechsel der Poelchau-Oberschule auf das Olympiagelände im Bezirk abgesichert und der Umzug so früh wie möglich realisiert wird.

Die Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Bezirksamt dazu eine Antwort erteilt, die vom Bezirksamt bereits in der Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr. 11 – DS-Nr. 2175/3 mit ihren Details zur Finanzierung und zum Zeitplan des Standortwechsels der BVV zur Kenntnis gegeben wurde.

Zur Aufnahme der Poelchau-Oberschule sollen auf dem Olympiagelände die Blöcke 1 und 2 ausgebaut werden. Es wird vorgesehen, im 3. Quartal 2013 mit den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen zu beginnen. Dazu will die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung die Voraussetzung für eine Veranschlagung von Baumitteln nach § 24 (3) LHO schaffen, so dass nach Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen in 2012 ein Architekturwettbewerb durchgeführt werden kann. Der Zeitplan sieht einen Beginn des Schulbetriebs am neuen Standort nach den Sommerferien 2015 vor. Der GEV der Poelchau-Oberschule wurde durch die Staatsekretärin mit Schreiben vom 14.09.2011 folgendes mitgeteilt: „In einer Vereinbarung der beteiligten Abteilungen der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung, für Inneres und Sport, für Finanzen sowie meines Hauses sind die erforderlichen Maßnahmen zur intensiven Begleitung und Beschleunigung (des Standortwechsels) „operativ“ unterlegt worden“.

Reinhard Naumann                                                Elfi Jantzen

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadträtin