Drucksache - 1857/3  

Die BVV beschließt:

Mit Wirkung zum 01.01.2011 werden folgende Ausschüsse umbenannt:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten wird in Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten umbenannt.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 wird in Ausschuss für Umwelt und Naturschutz umbenannt.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit wird in Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Ausbildungsförderung umbenannt.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal wird in Ausschuss für Bürgerdienste und Personal umbenannt.

Die bereits erfolgte Wahl der Ausschussvorstände und der Bürgerdeputierten bleibt hiervon unberührt.

Drucksachen, die vor dem 01.01.2011 in einen der betroffenen Ausschüsse überwiesen und dort noch nicht beschlossen worden sind, werden mit Wirkung zum 01.01.2011 automatisch entsprechend des betroffenen Sachgebiets dem neu zuständigen Ausschuss zugeordnet. Die Vorsteherin erstellt zeitnah nach dem 01.01.2011 eine Übersicht über die noch offenen Drucksachen und stellt die Zuordnung nach Maßgabe dieses Beschlusses fest. In Zweifelsfällen entscheidet die BVV.

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin