Drucksache - 2046/2
Die
Bezirksverordnetenversammlung genehmigt die Bezirkshaushaltsrechnung 2005 des
Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf. Der
nachfolgende Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) wird zur Kenntnis
genommen. Der RPA hat
sich mit der Bezirkshaushaltsrechnung 2005 des Bezirksamtes
Charlottenburg-Wilmersdorf in zehn Sitzungen in erster und zweiter Lesung
befasst und kommt zu folgenden Ergebnissen: Die
festgestellten Ansatzabweichungen der Ausgaben zum Bezirksdoppelhaus-haltsplan
2004/2005 wurden durch das Bezirksamt in schriftlicher und mündlicher Form
nachvollziehbar begründet und erläutert. Zu zwei
folgenden Sachverhalten regt der RPA zur Be- und Abwirtschaftung Verbesserungen
an: -
Da
die eingestellten Mittel für Maßnahmen den (internationaler) Begegnungen,
politische Bildungsarbeit oder Gruppenfahrten (Kapitel 4011, Titel 111 21 und
531 04) für die entsprechenden Zwecke tatsächlich ausgegeben werden sollen, ist
das Jugendamt gehalten, frühzeitig für eventuell absehbar ausstehende Fälle
eine Ersatzplanung auszuarbeiten. -
Die
berlinweit vereinheitlichte Handhabung der privaten Nutzung, der Einziehung und
Verbuchung von Einnahmen für den Ersatz von Fernmeldegebühren (jeweils Titel
119 06) sollte im Bereich der Schulen dringlich vereinheitlicht werden. Auf die
Vereinnahmung sollte nachhaltig gedrängt und nicht verzichtet werden. Dr. Marianne Suhr Bezirksverordnetenvorsteherin |
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