Drucksache - 2046/2  

Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt die Bezirkshaushaltsrechnung 2005 des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf.

Der nachfolgende Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) wird zur Kenntnis genommen.

Der RPA hat sich mit der Bezirkshaushaltsrechnung 2005 des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf in zehn Sitzungen in erster und zweiter Lesung befasst und kommt zu folgenden Ergebnissen:

Die festgestellten Ansatzabweichungen der Ausgaben zum Bezirksdoppelhaus-haltsplan 2004/2005 wurden durch das Bezirksamt in schriftlicher und mündlicher Form nachvollziehbar begründet und erläutert.

Zu zwei folgenden Sachverhalten regt der RPA zur Be- und Abwirtschaftung Verbesserungen an:

-          Da die eingestellten Mittel für Maßnahmen den (internationaler) Begegnungen, politische Bildungsarbeit oder Gruppenfahrten (Kapitel 4011, Titel 111 21 und 531 04) für die entsprechenden Zwecke tatsächlich ausgegeben werden sollen, ist das Jugendamt gehalten, frühzeitig für eventuell absehbar ausstehende Fälle eine Ersatzplanung auszuarbeiten.

-          Die berlinweit vereinheitlichte Handhabung der privaten Nutzung, der Einziehung und Verbuchung von Einnahmen für den Ersatz von Fernmeldegebühren (jeweils Titel 119 06) sollte im Bereich der Schulen dringlich vereinheitlicht werden. Auf die Vereinnahmung sollte nachhaltig gedrängt und nicht verzichtet werden.

Dr. Marianne Suhr

Bezirksverordnetenvorsteherin