Drucksache - 1575/2  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. An welchen Schultypen und an welchen Einzelschulen wichen die tatsächlichen Anmeldezahlen von den Planungen seitens des Schulamtes am ersten Schultag ab (absolut und prozentual) und wie erklärt sich das Bezirksamt diese Abweichungen von den angestellten Planungen?
2. Sind die unter 1. erfragten Abweichungen in diesem Schuljahr eine Ausnahme an den jeweiligen Schulstandorten oder ist für das Bezirksamt eine Entwicklung zu erkennen, auf die durch veränderte Planungen in den folgenden Schuljahren notwendiger Weise zu reagieren ist und sollte sich dieser Prozess schon in den vergangenen Jahren abgezeichnet haben, wieso hat das Bezirksamt bei seinen Planungen für das Schuljahr 2005/06 noch nicht auf diese veränderte Nachfragesituation im Bezirk reagiert?
3. Wann rechnet das Bezirksamt mit dem endgültigen Abschluss der Platzzuweisungen und Klasseneinrichtungen für das Schuljahr 2005/06 in Charlottenburg-Wilmersdorf und wie stellt sich dieser angestrebte Termin zu den Umsetzungen in den übrigen Berliner Bezirken dar?
4. Wie viele Ablehnungsbescheide wurden an den Schulstandorten des Bezirks herausgegeben, bzw. werden noch erteilt, und auf welche Anzahl dieser Bescheide gibt es bereits oder erwartet das Bezirksamt Widersprüche und/oder einstweilige Anordnungen?
5. Welche Kosten entstehen dem Bezirksamt durch diese Widerspruchsverfahren zum einen in Form von tatsächlich anfallenden Gerichtskosten und zum anderen im Rahmen der Kosten-und-Leistungs-Rechnung in den entsprechenden Produkten des Rechtsamtes (die bei keinem Widerspruch nicht entstanden wären) und durch welche Maßnahmen im Schulamt gedenkt das Bezirksamt zukünftig die Problematik der Widerspruchsverfahren und der dadurch unnötig verursachten Kosten für den Bezirk zu reduzieren und zu minimieren?

Begründung:

Erfolgt mündlich.