Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

Herr Sell begrüßt die Ausschuss-Mitglieder, Herrn Naumann und die Vertreter der Verwaltung.

Auf schriftlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE (Herr Dieke ist entschuldigt abwesend) werden die Drucksachen zu TOP 5 und 15 vertagt.

Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung der Drucksache zu TOP 11

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um Vertagung der Drucksache zu TOP 4 auf die nächste Ausschuss-Sitzung mit Schwerpunkt Gender Mainstreaming.

Diesbezüglich kommt der Ausschuss überein in der Oktober-Sitzung diesen Schwerpunkt zu bilden und Frau Lück, GleichB zum 08.10.2019 einzuladen. Ferner soll in dieser Sitzung auch der Bericht des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf zum Jahr 2018 erfolgen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt einen Beschlussempfehlung ein und bittet diese in der TO unterzubringen. Herr Sell schlägt vor dies unter dem neuen TOP 2a zu tun. In der anschließenden diesbezüglichen Abstimmung wird dem einstimmig (bei einer Enthaltung) zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 2

Weitere Änderungen ergeben sich nicht.