Auszug - Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 - Bereich Stadtentwicklung einschließlich Stellenplan  

Die Erläuterungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 sind allen Ausschussmitgliedern im Vorfeld zugegangen.

BzStR Schruoffeneger erläutert zum Haushaltsplan:

• Zugewiesener Eckwert des letzten Haushalts von der Abt. Stadtentwicklung um 1 Mio. € überzogen, durch prognostizierte erhöhte Einnahmen wieder ausgeglichen (u.a. durch erhöhte Anzahl an Baugenehmigungen)
• Sachmittelveränderungen über Eckwert FB Stadtplanung:
  • + 200.000 € Mieterberatung in Milieuschutzgebieten
  • + 70.000 € Gutachten etc.
  • + 80.000 € Bürgerbeteiligung

BzStR Schruoffeneger erläutert den Stellenplan im Haushaltsentwurf und zählt auf, in welchen Bereichen neue Stellen geschaffen werden sollen. Insgesamt ist die Schaffung von 14 neuen Stellen im Entwurf zum Doppelhaushalt 2020/2021 veranschlagt.

Im Nachfolgenden ergeben sich diverse Fragen der Sitzungsteilnehmer/innen zum Haushaltsentwurf und zum Stellenplan. Hierzu werden die einzelnen Kapitel durchgegangen und auftretende Fragen von BzStR Schruoffeneger und Herrn Rudolph vom FB Stadtplanung beantwortet.

BV Recke weist darauf hin, dass die geplante Überdachung, die zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg errichtet werden soll, im Entwurf zum Doppelhaushalt 2020/2021 vermerkt werden müsste.
BzStR Schruoffeneger erläutert, dass es im Rahmen der Haushaltswirtschaft 2020/2021 sichergestellt wird. Genaueres steht derzeit noch nicht fest.