Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

	31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP:	Ö 1
Gremium:	Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 11.06.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

Herr Sell begrüßt die Ausschuss-Mitglieder, Herrn Herz, Frau Lück und die Vertreter der Verwaltung.

Es vergeben sich folgende Änderungen der Tagesordnung:

Die SPD-Fraktion bringt einen Beschlussantrag ein und begründet diesen. Es ergeben sich eine Gegenrede (FDP-Fraktion mit Bezug auf eine bereits vorliegende Drucksache – 0916/5 mit vergleichbarem Inhalt) und ein weiterer Austausch. Zum Abschluss erfolgt eine Abstimmung darüber, ob der Antrag als TOP 3a in die Tagesordnung eingefügt wird. Mit 11 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen die Tagesordnung entsprechend erweitert.
TOP 13 wird vorgezogen und mit TOP 4 getauscht.
TOP 14 wird vorgezogen und mit TOP 5 getauscht.

Weitere Änderungen ergeben sich nicht.

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