Auszug - Werkbundstadt  

 
 
57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0933/5 Werkbundstadt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Wieland 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bündnis 90/ Die Grünen begründen den Antrag. Folgende Änderung werden eingearbeitet: „[. .] bezahlbarem Wohnraum verteilt auf verschiedene Gebäude, um innerhalb der Gebäude eine soziale Mischung zu bekommen, einzuhalten ist.“

Das Berichtsdatum wird auf den 31.08.19 geändert.

Die SPD-Fraktion tritt dem Antrag bei. Die CDU-Fraktion beantragt Vertagung der Drucksache, bis das Vorhaben allen Fraktionen vorgestellt wurde. Der Antrag auf Vertagung wird mit 6/7/0 abgelehnt.

 


Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

emfpiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Eigentümern des Werkbundstadtgrundstücks gegenüber deutlich zu machen  dass die abgeschlossene Zielvereinbarung insbesondere hinsichtlich des Mindestanteils von 30 % bezahlbarem Wohnraum verteilt auf die verschiedenen Gebäude, um innerhalb der Gebäude eine soziale Mischung zu bekommen, einzuhalten ist.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, den Eigentümern des Werkbundstadtgrundstücks gegenüber deutlich zu machen  dass die abgeschlossene Zielvereinbarung insbesondere hinsichtlich des Mindestanteils von 30 % bezahlbarem Wohnraum einzuhalten ist.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         2 Enthaltung: 4

 
 

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