Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR Herz berichtet, dass die Sprechstunden in der Zentralen Anlauf– u. Beratungsstelle des Ordnungsamtes vom 23. – 26.04.2019 ausfallen.

2. Der Ausschuss wird befragt, ob die zwei Bewerber für die Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8, sich vorstellen sollen.

Der Ausschuss möchte die Bewerber kennenlernen.

Nachtrag zum Protokoll: Dies kann erst im September erfolgen, da im Mai und August sich jeweils ein Bewerber im Urlaub befindet.

3. Nachfrage BV Tschörtner, zur BVV 11.04.2019, Der Leerstand in der Badenschen Str. 27 war dem Fachbereich Wohnen/ Zweckentfremdung bisher nicht bekannt und es wird ein Amtsverfahren eingeleitet.

Die Vorsitzende berichtet, dass die Sondersitzung zur Thematik Preußenpark mit dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen am 22. Mai 2019 stattfindet.

Kempf     gez. Schmäke

Vorsitzende    Protokoll

Von der Verwaltung:   Gäste:

BzStR Herz    ./.

Herr Schmidt (Bü LdB)