Auszug - Saubere Spielplätze  

 
 
25. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 16.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1047/5 Saubere Spielplätze
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert/Bolsch/von Ertzdorff-Kupffer 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Asbeck begründet den Antrag. BzStR Schruoffeneger erklärt, dass sich das Anliegen aus Verwaltungshandeln erübrige. Die Spielplätze würden von April bis Oktober dreimal in der Woche (Montag, Mittwoch, Freitag) sowie von November bis März einmal im Monat geleert.

 


Der Ausschuss für Umwelt, Natur-und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Leerungsintervalle der Mülleimer auf den Spielplätzen und in den Grünanlagen während der Ferienzeit verkürzt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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