Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende verweist nochmals auf die Einladung der City-Station. Der Ausschuss nimmt die Einladung einstimmig an und wird die nächste Sitzung am 28.03.2019 dort abhalten.

Tagungsort: City-Station der Berliner Stadtmission, Joachim-Friedrich-Str. 46, 10711 Berlin.

WittkeWaibel

VorsitzenderProtokoll

Anlage

Nichtöffentlicher Teil

Zu 3.

Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung

Nachdem die Nichtöffentlichkeit hergestellt wurde, berichtet BzStR Herz ergänzend zur letzten Ausschusssitzung, dass die Information, dass der Antrag auf Mehrausgaben durch das Bezirksamt genehmigt ist, an Divan weitergegeben worden ist. Dadurch gibt es gegenüber dem Senat keine Argumente mehr, die angekündigte Einstellung der Förderung zurückzunehmen. Die Bewilligungsbescheide für Divan und KiezKultur sind gefertigt und werden den Trägern zugestellt.

BzStR Herz informiert, dass nach den Auflagen der Heimaufsicht zur Problematik der Fachkraftquote und der baulichen Ausstattung am Standort Lentzeallee beschlossen wurde, das Gebäude in der Schweinfurthstraße vorläufig nicht zu belegen. BzStR Herz berichtet weiter, dass noch im März ein gemeinsamer Termin mit der Gewobag über das weitere Vorgehen stattfinden wird. Wenn bis zum Sommer keine Lösung mit der Gewobag gefunden werden sollte, ist aufgrund des monatlichen Defizits von ca. 20.000 EURO ein Rückzug vom Standort Schweinfurthstr.möglich. BzStR Herz bittet die Anwesenden um einen sensiblen Umgang mit den vorgenannten Informationen. Der Ausschussvorsitzende forderte das Bezirksamt auf, schnell zu handeln und die Öffentlichkeit dann zeitnah zu informieren. BV Körting legt großen Wert auf die Erhaltung aller Plätze. BV Biewener hofft auf eine schnelle Lösung und fragt, ob die Wilmersdorfer Seniorenstiftung alle Plätze kompensieren kann. BzStR Herz teilt mit, dass es Ziel ist, alle Bewohner*ìnnen innerhalb der Wilmersdorfer Seniorenstiftung unterzubringen.