Auszug - Jugendarbeit an Schulen: Schülerclub an der Johann-Peter-Hebel-Grundschule  

Frau Röder weist darauf hin, dass es ein Wunsch der GRÜNEN war, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Frau Dr. Vandrey bedauert, dass der JHA nicht in der Johann-Peter-Hebel-Grundschule getagt hat. Sie fragt bei der Verwaltung des Jugendamtes an, warum der Beschluss des JHAs aus Januar 2019 nicht entsprechend umgesetzt, keine Gespräche mit Schüler(innen) und  Eltern geführt und eine Raumfindung in Standortnähe bislang ignoriert wurde.

Hierzu teilt Frau Schmitt-Schmelz mit, dass der angesprochene JHA-Beschluss keine Rechtswirkung hat, da mangels Räumlichkeiten am Standort der „Johann-Peter-Hebel-Grundschule“ die Leistung durch den Träger der freien Jugendhilfe „Hebel-Club e.V.“ nicht erbracht werden kann. Somit kann der durch den Schulträger zu erbringende Anteil an der  Finanzierung des Landesprogramms „Jugendarbeit an Schulen“ (20 %) über den 31.03.2019 hinaus nicht mehr gewährleistet werden. Der Leistungsvertrag liegt dem Träger bereits vor. Das Jugendamt ist zuletzt am 14.12.2018 mit dem „Hebel-Club e.V.“ ins Gespräch gegangen. Demnach gibt die Satzung des Vereins zum jetzigen Zeitpunkt einen Standort-wechsel nicht her.

Anhand von zwei verteilten Tischvorlagen erläutert Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz, das Vorgehen bei der Suche nach einem neuen Standort, um das Angebot fortzuführen. Betrachtet wurde dabei der Status, welcher die soziale Stadtentwicklung auf dem Stand 2017 abbildet, wie z.B. Kinderarmut. Darüber hinaus wurden insbesondere der Bedarf an Angebotsstunden des Jugendamtes, die doppelt gewichtet wurden und die Hilfedichte im Bereich „Hilfen zur Erziehung“ (Stand 2018) betrachtet. Der Schülerclub an der „Johann-Peter-Hebel-Grundschule“ wurde hierbei nicht berücksichtigt. Im Ergebnis dessen stehen die Teilregionen

•                          Mierendorffplatz auf Rangplatz 1,
•                          Neue Kantstraße auf Rangplatz 2,
•                          Halensee auf Rangplatz 3,
•                          Kurfürstendamm auf Rangplatz 4 und
•                          Schmargendorf auf Rangplatz 5.

Überträgt man dies im Rahmen des Landesprogramms „Jugendarbeit an Schulen“ auf die Schulen mit ganztägiger Betreuung wären die „Lietzensee-Grundschule“ (Teilgebiet Neue Kantstraße) und die „Halensee-Grundschule“ mögliche Standorte, an denen das Angebot fortgeführt werden könnte. Die „Alt-Schmargendorf-Grundschule“ kommt wegen Raumnot nicht in Betracht.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde kontrovers diskutiert.

Frau Redecker (Hebel-Club e.V.) weist darauf hin, dass eine Änderung der Vereinssatzung hinsichtlich eines Standortwechsels angedacht ist und sie auch Förderverein der „Johann-Peter-Hebel-Grundschule“ sind. Der Verein wird den Leistungs-vertrag rechtlich prüfen lassen und kritisiert, dass ihre Schreiben nicht beantwortet werden. Räume werden nicht als Klassenräume genutzt, der Theaterraum der Schule liegt brach und seitens der Schulleitung werden mit dem Verein keine Gespräche geführt. Frau Redeker teilt mit, dass im Landesjugendhilfeausschuss thematisiert wurde, Jugendarbeit zu stärken.

Auf Nachfragen teilt Frau Schmitt-Schmelz mit, dass die Beschlussvorlage der Verwaltung des Jugendamtes aus November 2019 auch aus folgenden Gründen zurückgezogen wurde:

•                          Hochbauamt hat Zeiten für Umbaumaßnahmen an der „Johann-Peter-Hebel-Grundschule“ bekannt gegeben,
•                          Beschluss allen Kindern ein warmes Mittagessen anzubieten.

Einen „Runden Tisch“ einzuberufen ist für sie keine Option, da die Fortführung des Angebotes durch den „Hebel-Club e.V.“ an dieser Schule nicht möglich ist. Es werden zwei 1. Klassen aufgemacht. Gespräche mit Lehrer(innen), Erzieher(innen), Eltern, Frau Paul-Beckmann und der Schulaufsicht haben gezeigt, dass die Vertrauensgrundlage seit längerer Zeit nicht gegeben ist, jedoch war dies kein Grund für die Entscheidung. Der Verein kann sich zu gegebener Zeit im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens auf einen anderen Standort bewerben.