Auszug - Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn  

Unter Anpassung des Berichtsdatums auf den 31.05.2019 wird die Drucksache in der vom Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen geänderten Fassung zur Abstimmung gestellt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war in jener Sitzung der Drucksache beigetreten. Bei Stimmengleichheit wird die Drucksache abgelehnt.

Beitritt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung durch die Verminderung von Stickoxiden einzusetzen, unter anderem durch fachliche Unterstützung entsprechender zivilgesellschaftlicher Initativen. Dabei sollen vor allem hochbelastete Wohnorte („Hot Spots“), z.B. entlang des Autobahntroges (BAB 100) in Charlottenburg, durch verdichtete NOx-Messungen überprüft und vom Bezirksamt ggf. gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung aktiv Maßnahmen zur Verringerung von Stickoxiden z.B. durch bauliche Maßnahmen oder Verkehrseinschränkungen iniziiert werden.

Der BVV ist bis zum 31.05.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:7dagegen:   7      Enthaltung: