Auszug - Verschiedenes  

Es wird kurz diskutiert, welche (teilweise verspätet) eingegangenen Zusatzfragen zur Bezirksrechnung 2017 vorliegen. Dies sind Fragen von Frau Centgraf zur Abt. Jug, von Herrn Burth zur Abt. Bü, von Herrn Bolsch für die BVV und den Bereich Weiterbildung und Kultur, und von Herrn Rexrodt für die Abt. Stadt. Noch steht nicht fest, welche Abt. in der April-, und welche in der Juni-Sitzung beraten werden sollen. Herr Bolsch kündigt hierzu eine Mitteilung an, welche Abt. in der Sitzung am 2.4.2019 beraten werden sollen. Dies soll jedoch aufgrund der andauernden Vakanz von SozAbtL/-in nicht die Abt. Soz sein.

Zum Verfahren einigt man sich, alle Kapitel seitenweise durchzugehen und zu beraten. Hierbei muss auch die Abt. Soz beraten werden, auch wenn keine Zusatzfragen vorliegen, da ansonsten keine Entlastung erfolgen kann. Nach Möglichkeit sollten hier laut Herrn Bolsch nur Verständnisfragen gestellt werden. Herr Rexrodt wendet jedoch ein, dass jederzeit die Möglichkeit bestünde, alle Arten von Fragen zu stellen. Dies wird grundsätzlich im Ausschuss so bestätigt.

Weitere Fragen ergeben sich nicht.

BolschSeidel

VorsitzenderProtokollant