Auszug - Verschiedenes  

BV Klose stellt im Auftrag des Ältestenrats die Frage, ob die Fachausschüsse den Haushalt beraten wollen. Die Kosten-Leistungsrechnung und die Personalplanung werden mit aufgenommen. Es gibt Zustimmung.

BV Burth berichtet, dass der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einen Antrag beschlossen hat. Ziel ist es, auf der Stadtautobahn vom Rathenauplatz bis zum Dreieck Charlottenburg eine Masterplanung vom Senat zu verlangen.

Anlaufende Bauplanungen mit Planfeststellungsverfahren sollen öffentlich begleitet werden.

BzStR Schruoffeneger erklärt weiter, dass die bisherige Planung ist, dass es Ende Januar den Senatsbeschluss über die Trassenführung Autobahndreieck Funkturm und Mitte März den Beschluss der Bundesregierung über die Trassenführung geben wird. Der Einfluss des Bezirksamts ist deshalb eher gering.

Die Vorsitzende verabschiedet die Anwesenden und schließt die Sitzung.

KloseTudzierz

Vorsitzende Protokollant