Auszug - Jahresbericht Integrationsbüro  

Herr Naumann teilt dem Ausschuss mit, dass der Antrag in seiner jetzigen Form überflüssig sei, da der Integrationsbeauftrage sowieso schon zu einem Tätigkeitsbericht verpflichtet sei.

Frau Wagner entgegnet, dass dies zwar der Fall ist, jedoch derzeit nicht online einsehbar sei.

Herr Naumann führt aus, dass das Integrationsbüro berichten werde und Herr Friedel 2017 Aufbauarbeiten geleistet habe. Bis zur Sommerpause 2019 soll dieses Vorliegen.

Frau Wagner erkundigt sich, wo der Bericht einsehbar sei und erläutert folgendes gerne wieder finden zu wollen:

-          Was ist gut gelaufen

-          Was ist nicht so gut gelaufen

Das ein Bericht erfolgen muss sei ihr klar, jedoch noch nicht wie.

Herr Naumann erklärt, dass die Berichte als Vorlage zur Kenntnisnahme an die BVV erfolgen. Dort seien auch die Berichte der letzten Beauftragten zu finden.

Frau Röder erklärt, dass der Haushaltsausschuss auch einen jährlichen Bericht von der Gleichstellungsbeauftragten erhält. Sie sieht den Antrag als Untermauerung, würde jedoch das quartalsweise streichen, da dieser nur die Arbeitsschwerpunkte darlegen soll.

Herr Bulat erläutert, dass die Bürger informiert werden sollen, und dies so gut möglich sei.

Frau Röder entgegnet jedoch, dass es sich hierbei um einen Jahresbericht handle.

Herr Bulat weist darauf hin, dass dies keinen Widerspruch darstelle.

Frau Drews sieht weder quartalsmäßige oder habjährliche Berichterstattung als Möglichkeit und sieht dies als durch Verwaltungshandeln erledigt. Sie sieht die Veröffentlichung im Internet als sinnvoll.

Der Antrag auf Änderung in halbjährliche Berichterstattung wird mit fünf Enthaltungen und neun Gegenstimmen abgelehnt.

Es wird einstimmig beschlossen „quartalsmäßig“ zu streichen.

Des Weiteren wird die Dringlichkeit einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Abschluss des Jahres einen Bericht über die Arbeitsschwerpunkte des Integrationsbüros 2018 und deren Zielerreichung zu verfassen. Dieser soll in geeigneter Weise auch auf der Internetpräsenz des Integrationsbüros veröffentlicht werden.
 

Der BVV ist bis zum 31. März 2019 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Abschluss des Jahres einen Bericht, quartalsweise aufgeschlüsselt, über die Arbeitsschwerpunkte des Integrationsbüros 2018 und deren Zielerreichung zu verfassen. Dieser soll in geeigneter Weise auch auf der Internetpräsenz des Integrationsbüros veröffentlicht werden.
 

Abstimmungsergebnis:

dafür:9 dagegen: 0        Enthaltung: 5

Dringlichkeit: einstimmig angenommen.