Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

1. BzStR Herz vetreilt die Schriftliche Anfrage Drs. 18/16862 des Abgeordneten Hauses von Berlin „Zweckentfremdungen II - Karlsbadener Straße 16“.

2. BzStR Herz verteilt die Allgemeinverfügung zu den verkaufsoffenen Sonntagen für das erste Halbjahr 2019.

3. BzStR Herz berichtet von dem Einbruch in den Parkscheinautomaten am Olivaer Platz. Hierbei gelang es den Einbrechern Geld zu entwenden. Die entwendete Summe sowie die Schadenssumme des Automats steht bislang noch nicht fest.

4. BzStR Herz verteilt den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Weihnachtszirkus vor dem Olympiastadion.

5. BzStR Herz vetreilt die Schriftliche Anfrage Drs. 18/16765 des Abgeordneten Hauses von Berlin „Umstellung der Altglassammlung – Stand der Dinge“

6. BzStR Herz legt dem Ausschuss eine Übersicht mit den Ergebnissen der Schwerpunktkontrolle vom 05.09.18- 09.09.18 zum Thema „verkehrswidrigem Halten/ Parken von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen, Bussonderstreifen und zweiter Reihe“ vor. Außerdem zeigt er die Statistik zum Thema „Verstöße gegen das Halten an Ecken durch Fahrzeugführer“.