Auszug - Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen  

 
 
17. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0798/5 Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler/Gusy 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Kouloubandi ist bereits bekannt, dass das Bezirksamt neue Standorte genannt habe, jedoch möchte sie diesen Antrag weiterhin aufrechterhalten, da es gegebenenfalls noch weitere werden.

 

Herr Rexrodt teilt mit, dass er kleinere MUFs gut finde, ihm jedoch hier ein Gesamtkonzept fehle.

 

Frau Drews stellt den Antrag auf Vertagen.

Der Antrag wird vertagt.

 

Frau Zakarengo bittet ums Wort.

Der Ausschuss gewährt ihr das Wort.

Die Bürgerinitiative Q45 hat eine Liste für neue Standorte zusammengestellt und möchte dieser gerne an das Bezirksamt weiterleiten.

Herr Herz teilt jedoch auch mit, dass es derzeit keinen Grund gäbe, weitere Standorte zu melden, da keine Aufforderung hierzu bestünde. Es ginge nicht darum, eine leere brachliegende Fläche zu finden und es gibt keine geeigneten Standorte in Landesbesitz mehr. Solange der Senat nur landeseigene Immobilien will, wird es im Bezirk ein riesiges Problem geben.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen