Auszug - Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“  

Der Tagesordnungspunkt wird nach Vorschlag von BzStR Herz im nicht-öffentlichen Teil besprochen, da hierzu vertrauliche Informationen von der Senatsebene vorliegen.

Ursprünglicher Antrag:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Die Maßnahmen sollen sich stets ins Stadtbild integrieren und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und mit den betroffenen Ausschüssen der BVV abgestimmt werden.“

Die FDP-Fraktion formuliert ihren Antrag um:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit dem Senat öffentliche Orte in Charlottenburg-Wilmersdorf zu benennen, die dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden sollten. Die Maßnahmen sollen sich stets ins Stadtbild integrieren und unter Wahrung der notwendigen Geheimhaltung mit den zuständigen Ausschüssen der BVV abgestimmt werden.“

Das Berichtsdatum wird auf den 30.06.2019 geändert.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat öffentliche Orte in Charlottenburg-Wilmersdorf zu benennen, die dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden sollten. Die Maßnahmen sollen sich stets ins Stadtbild integrieren und unter Wahrung der notwendigen Geheimhaltung mit den zuständigen Ausschüssen der BVV abgestimmt werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Die Maßnahmen sollen sich stets ins Stadtbild integrieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und mit den betroffenen Ausschüssen der BVV abgestimmt werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: