Auszug - Eingabe Nr. 18 der Frau Gisela D. Betr. Bauvorhaben Quedlinburger Str. 45 BE: BzBm Naumann (vertagt am 7.6.2018)  

Die Petentin ist anwesend.

Herr BzBm Naumann erläutert, dass der „Kapitalisten-Vorwurf“ sachlich falsch ist.
In der Versammlung am 28.02.2018 pöbelte ein Herr mehrfach dazwischen. Er hat in einer klar zurückweisenden Antwort darauf hingewiesen, dass der Erwerb von Wohnungen und Kapitalanlagen oder auch Nutzung zur Miete keinen Anspruch begründet, die geplante Bebauung zu verhindern. In diesem Zusammenhang fiel das Wort „Kapital“.

Die Petentin erklärt, dass der Herr in der Versammlung nicht gepöbelt hätte. Der Unmut sei entstanden, da Herr BzBm Naumann auf die Fragen nicht eingegangen ist und ihm zu dem Zeitpunkt nicht klar war, ob es bei den Besuchern um Mieter oder Kapitalanleger handle. Somit ist diese Antwort nicht tragbar.

Da nicht jedes Mitglied des Ausschusses an dieser Versammlung teilgenommen hat, ist es schwierig, den Sachverhalt aufzuklären, meint Herr Sell und plädiert für die Erledigung der Eingabe.
 

Auf eine persönliche Beschwerde seitens der Petentin an Herrn BzBm Naumann wurde nicht reagiert. Dies war der Grund für die Eingabe. Sie kritisiert die Arbeits- und Vorgehensweise des Bürgermeisters und weist darauf hin, dass dieses Verfahren aus ihrer Sicht nicht demokratisch verläuft.

Frau Dr. Buß ist verwundert, da sie Herrn BzBm Naumann so noch nicht erlebt hat und glaubt an ein Missverständnis. Es muss zukünftig eine andere Veranstaltungsform gefunden werden, damit solche Missverständnisse vermieden werden können.

Die Eingabe wird gem. § 36 Abs. 3 c GO-BVV einstimmig als erledigt erklärt.