Auszug - Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
Frau Klose begründet den Antrag für die einbringende Fraktion.
Im Rahmen der Aussprache sieht die Mehrheit der Ausschuss-Mitglieder die Zuständigkeit für die Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung in diesem Ausschuss. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass bei thematischen Schnittmengen zum Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten gemeinsame Ausschusssitzungen denkbar sind.
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext: Das Bezirksamt wird aufgefordert, mindestens einmal im Jahr durch das zuständige Bezirksamtsmitglied im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr über die Arbeit der Wirtschaftsförderung zu berichten. Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür:4dagegen: 8 Enthaltung:0 |
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