Auszug - Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?  

 
 
22. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0477/5 Keine Berichterstattung im Bereich Wirtschaftsförderung?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Hertel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Frau Klose begründet den Antrag für die einbringende Fraktion.

 

Im Rahmen der Aussprache sieht die Mehrheit der Ausschuss-Mitglieder die Zuständigkeit für die Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung in diesem Ausschuss. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass bei thematischen Schnittmengen zum Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten gemeinsame Ausschusssitzungen denkbar sind.

 


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mindestens einmal im Jahr durch das zuständige Bezirksamtsmitglied im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr über die Arbeit der Wirtschaftsförderung zu berichten.

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:4dagegen:       8  Enthaltung:0

 
 

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