Auszug - Thaiwiese mit Zukunft - ein gemeinsames Konzept für den Preußenpark
Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, die sogenannte „Thaiwiese“ im Preußenpark als interkulturellen Treffpunkt und „Food-Market“ zu erhalten und weiterzuentwickeln. Entsprechend der Beschlusslage der BVV (DS 0455/5) sind hierfür insbesondere die aktuell im Park Tätigen aktiv einzubinden und dabei zu unterstützen, legale und selbstständig organisierte Möglichkeiten des Verkaufs von Speisen und Getränken zu etablieren.
Um dies zu erreichen ist in einem mehrstufigen Beteiligungsverfahren ein integratives und partizipatives Konzept zu erstellen.
Für das Konzept werden folgende Zielsetzungen vorgegeben:
Zur Ausgestaltung und Umsetzung des Konzepts, auf Grundlage der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens, ist vom Bezirksamt ein Interessenbekundungsverfahren zur Auswahl eines geeigneten Trägers resp. Vereins oder ähnlichen Betreiber durchzuführen. Dieser soll bereits Teil des Verfahrens sein und dadurch als Ansprechpartner sowie Vermittler zwischen den Interessengruppen und dem Bezirksamt zur Verfügung stehen. Die Rahmenbedingungen des Interessenbekundungsverfahrens und die Auswahl sind mit den zuständigen Ausschüssen vorab abzustimmen.
Die Entwicklung und Durchführung des Beteiligungsverfahrens ist vom Bezirksamt extern zu beauftragen (bspw. als Studienprojekt oder bei Unternehmen). Das anschließend zu erstellende Konzept ist den zuständigen Ausschüssen vorzustellen und zur Abstimmung vorzulegen.
Für das Beteiligungsverfahren werden u.a. folgende Rahmenbedingungen vorgegeben:
Weitere Rahmenbedingungen sind im Vorfeld mit den zuständigen Ausschüssen der BVV abzustimmen.
Das finale Konzept soll vor der öffentlichen Vorstellung und der Umsetzung in der BVV und in den zuständigen Ausschüssen zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt werden. Eine laufende Information während des gesamten Zeitraums ist sicherzustellen.
Der BVV ist erstmalig bis zum 31.10.2018 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür:8dagegen: 7 Enthaltung:0 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |