Auszug - Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen  

Die SPD-Fraktion tritt dem Antrag bei. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und die SPD-Fraktion bringen einen gemeinsamen Änderungsantrag ein. Es entwickelt sich eine breite Debatte zu verschiedenen Ansätzen und Details, u.a. wie mit Werbung von Ärzten zu Schwangerschaftsabbrüchen umzugehen ist.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung zur Abstimmung gebracht.

Beitritt:SPD-Fraktion

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die Webseite zu Ärztinnen und Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, die auf der Webseite der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung erreichbar ist, auch auf der Webseite des Bezirks zu verlinken.

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass eine Liste mit Arztpraxen, die Abbrüche durchführen, veröffentlicht wird. Diese Liste soll auch auf der Seite des Bezirks verlinkt werden.

Der BVV ist bis zum 31.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:11dagegen:    1     Enthaltung:0