Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-233-1 VE (Bauvorhaben Pascalstraße, Spreegärten)  

BzStR Schruoffeneger erläutert den Sachverhalt. Dieser letzte Verfahrensschritt umfasse 265 Wohnungen inklusive 25% Sozialbauwohnungen, eine integrierte Kita und keine Tiefgarage. BV Wieland erfragt die Durchwegung. BzStR Schruoffeneger werde sich informieren, vorgesehen seien diese.

Abstimmung des Bebauungsplans bei 12 Stimmberechtigten:

12 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Enthaltung

Bebauungsplan einstimmig angenommen.

Abstimmung der Rechtsverordnung bei 12 Stimmberechtigten:

12 JA-Stimmen, 0 NEIN-Stimmen, 0 Enthaltung

Rechtsverordnung einstimmig angenommen.

vom 23. September 2016

für das Gelände zwischen Heisenbergstraße, Pascalstraße, Schlesingerstraße, einer Teilfläche des Grundstücks Kucharskistraße 5 sowie dem Grundstück Heisenbergstraße 13 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlotten­burg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Teil I:Beschluss über den Inhalt des vorhabenbezogenen Bebauungsplan­entwurfs VII – 233-1VE

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VII – 233-1VE vom 23. September 2016 mit den Deckblättern vom 4. April 2017 und 11. September 2017.

Inhalt und Begründung siehe: Teil I

Teil II:Beschluss zur Entscheidung über den Erlass der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VII – 233-1VE

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4
BezVG:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VII – 233-1VE vom 23. September 2016 mit den Deckblättern vom 4. April 2017 und vom 11. September 2017 zu erlassen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: