Auszug - Wohnraum statt Flachbauten  

 
 
35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0618/5 Wohnraum statt Flachbauten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Brzezinski 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

BV Brzezinski begründet den Antrag. BzStR Schruoffeneger bittet um die Streichung des Absatzes bezüglich des Einzelhandels und erläutert den Hintergrund dessen. Das Berichtsdatum wird dem entsprechend auf den 31.12.2018 angeglichen. BV Heyne bittet um die Übersendung des Protokolls der gelaufenen Gespräche mit den Einzelhandelsvertretern.

 

Die FDP-Fraktion, Fraktion B'90/Grüne und SPD-Fraktion treten dem Antrag bei.

 


 

Beitritte:FDP-Fraktion

SPD-Fraktion

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

1) der BVV bis zum 31.12.2018 eine Liste jener Grundstücke innerhalb des S-Bahn-Rings vorzulegen, die zum Zwecke des Einzelhandels mit lediglich ein- oder zweigeschossigen Gebäuden bebaut sind.

 

2) für die BVV bis zum 31.12.2018 eine Liste aller innerhalb des S-Bahn-Rings gelegenen Baugrundstücke, die erheblich unternutzt sind (GFZ unter 30% des in der Umgebung genehmigten Maßes) zu erstellen, soweit es sich nicht um Baudenkmäler handelt.

 

Ursprungstext:

1) der BVV bis zum 31.05.2018 eine Liste jener Grundstücke innerhalb des S-Bahn-Rings vorzulegen, die zum Zwecke des Einzelhandels mit lediglich ein- oder zweigeschossigen Gebäuden bebaut sind.

 

2) für die BVV bis zum 31.07.2018 eine Liste aller innerhalb des S-Bahn-Rings gelegenen Baugrundstücke, die erheblich unternutzt sind (GFZ unter 30% des in der Umgebung genehmigten Maßes) zu erstellen, soweit es sich nicht um Baudenkmäler handelt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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