Auszug - Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!  

 
 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 22.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0615/5 Flächenkonkurrenzen positiv für Kinder und Familien auflösen?!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Schenker/Juckel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Gronde-Brunner begründet den Antrag.

 

BV Wapler schlägt einen Änderungsantrag vor.

 

BV Bulat merkt an, dass vorerst die vorhandenen Spielplätze im Bezirk saniert werden sollten.

 

BzStR Herz berichtet, dass keine „Überversorgung“ von Pkw-Parkplätzen vorhanden ist. Dies belegten auch die vorliegenden Bürgerbeschwerden.

 


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen eines Konzepts von Potentialflächen für Wohnungsbau und soziale Infrastruktur zu prüfen, inwiefern und welche Flächen, die zurzeit als Parkplätze genutzt werden, als Spielplatzflächen ausgewiesen werden könnten und wie dies und mit welchem Aufwand zu leisten wäre. Schwerpunkt der Prüfung sollen LOR`s sein, die über eine Unterversorgung an Spielplätzen verfügen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, inwiefern und welche Flächen, die zurzeit als Parkplätze genutzt werden, als Spielplatzflächen ausgewiesen werden könnten und wie dies und mit welchem Aufwand zu leisten wäre. Schwerpunkt der Prüfung sollen LOR’s sein, die über eine Unterversorgung an Spielplätzen oder einer Überversorgung an Parkplätzen verfügen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:     5    Enthaltung:0

 
 

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