Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
BzStR Schruoffeneger bittet darum, die Baumfällliste nur noch saisonbedingt verteilen zu dürfen. Jeweils nach Abschluss der Baumfällsaison zweimal im Jahr. Der Ausschuss wird hierüber in der kommenden Ausschusssitzung beraten. Des Weiteren wird mitgeteilt: – Kooperationsvertrag mit dem BSC, bezüglich des Hubertus-Sportplatz: Die Grünflächenpflege der Begleitflächen (exklusive der Sportflächen) geht in die Verantwortung des Vereins über. Modellhaft über eine Vereinbarungslaufzeit von 2 Jahren. – Die Maßnahmenliste des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) 2018/19 ist diesem Protokoll beigefügt – Kooperationsvertrag mit der Stadtreinigung ab 01.06.2018. Bezüglich der Müllbeseitigung in den drei Parkanlagen: Lietzenseepark, Stuttgarter Platz, Prager Platz – „Bienenfreundliche Stadt“; Beginn im Juni; Mähen der bestimmten Flächen Ende Juni – Bewilligung von der Senatsverwaltung für 3 Umbaumaßnahmen (Inklusion): Gartenarbeitsschule, Comenius-Schule, Gottfried-Keller-Gymnasium (400.000€, 216.000€, 500.000 €) für den barrierefreien Ausbau – Knapp 30 Millionen für Grundsanierung des Rathauses Charlottenburg und Hohenzollerndamm bei SIWANA angemeldet – Abgabe der Maßnahmenauflistung zwecks Investitionsplanung für Schulbauoffensive bis 2022
Längere Diskussion im Ausschuss, angestoßen durch BV Fest, über mögliche Maßnahmen, beispielsweise der Aufstellung einer Toilettenanlage, um der Verunreinigungen am Lietzensee entgegenzuwirken.
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