Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Schruoffeneger händigt die aktuelle Befreiungsliste aus. Des Weiteren teilt er mit:

• Suarezstraße 24/25: 67 Wohneinheiten, 13 Parkplätze in Tiefgarage, 134 Fahrradstellplätze in Planung; GRZ 0,65 GFZ 4,65 (Eckgrundstück), nicht beschieden
• Garde- du- Corps-Straße 12: Ausbau des Dachgeschosses für Wohnzwecke
• Kaiserdamm 105: das stehende Baugerüst sei für den Baubeginn im Juli 2016 beantragt worden. Der formale Status sei „laufende Baumaßnahmen“.
• Danckelmannstraße 14: keine Informationen vorliegend
• Ku'Damm Karree: der städtebauliche Vertrag sei noch nicht unterzeichnet. Die Nachverhandlungen sind gescheitert, da „Story of Berlin“ zu keiner finanziellen Beteiligung bereit sei. Der E-Mail-Verkehrs bezüglich der Konkretisierung des Vertragstextes zu „§ 5a Erlebnisausstellung über die Geschichte Berlins“ wird verteilt. BA hat per Umlaufbeschluss einstimmig beschlossen, dass BzStR Schruoffeneger den Vertrag unterzeichnen solle.
• BA-Beschlussprotokoll zur Hochhausplanung wird ausgehändigt
• Kolonie Mannheim: Es gebe keine rechtliche Grundlage für die Entwicklung eines Kleinsiedlungsgebietes. Flächennutzungsplanwirksam wäre Kleingartennutzung,  baurechtlich Blockrandbebauung. Herr BV Tillinger erfragt den Umgang mit den bestehenden „Schwarzbauten“. Diese, so BzStR Schruoffeneger, werden nach Ablauf der geltenden Frist abgerissen werden.
• Pascalstraße: Städtebaulicher Vertrag mit der degewo werde unterzeichnet. Frau BV Wieland bittet um die Vorstellung des Projektes im Ausschuss, einschließlich Durchwegung und Gebäudesetzung. Dies wird als Tagesordnungspunkt mit aufgenommen.
• Das Park Café, sowie der Diskussionsvertrag zur Fortführung des B-Plans „Spreestadt“ wird ebenfalls auf die Tagesordnung der Sitzung in 4 Wochen gesetzt.
• Seesener Straße: Bußgeld von 10.000€ an den Investor, 25 KiTa-Plätze rechtlich gesichert, 25 Krippenplätze seien darüber hinaus in Planung

Frau BV Dr. Timper erfragt den aktuellen Stand der Ausschreibungen für Kunst am Bau. Drei Projekte befänden sich in Planung, so BzStR Schruoffeneger, Steinplatz, Rundweg Mierendorff-Insel, sowie Eisenzahnstraße. Die Idee sei das Areal westlich des Bahnhofes aufzuwerten (Herzallee, IFA-Passage etc.). Über GRW soll die Region als Rundweg der Wissenschaft und Kultur definiert werden. Jährlich sollen 6-7 Veranstaltungen mit Kunstwettbewerben stattfinden.  Die Eröffnungsveranstaltung ist für den August 2018 geplant. Zukünftig soll die Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung zu den Sitzungen der Kommission Kunst am Bau eingeladen werden. Herr Schruoffeneger sagt dies zu.

Frau BV Juckel verliest Informationen von einem Mieter bezüglich der Suarezstraße 24/25, in welcher beschrieben wird, dass Bauarbeiten stattfänden. BzStR Schruoffeneger bittet um die Übersendung dieser. In Punkto Milieuschutz erkundigt sich Frau BV Juckel nach dem aktuellen Stand. BzStR Schruoffeneger teilt diesbezüglich mit, dass kommende Woche die Kriterien vom BA festgelegt werden würden. Diese werden dem Ausschuss dann vorgelegt werden. Die Veröffentlichung werde vor der Sommerpause sein. Die Mitarbeiter hätten ihre Stellen angetreten. Des Weiteren erkundigt sich Frau BD Göllner, ob eine Baugenehmigung vorliege für die Naßener Straße. Herr BV Brzezinski erfragt den Stand der „Bauruine“ an der Hubertusallee. Zu beiden Fällen werde sich BzStR Schruoffeneger informieren. In Bezug auf das Globe-Theater, antwortet BzStR Schruoffeneger auf Nachfrage von Frau BV Wieland, dass ein Baubeginn im Herbst '18 unwahrscheinlich sei, da noch keine Bauanträge vorliegen würden. Ein Planungstermin Ende März hätte stattgefunden, seit dem gebe es keinen neuen Stand. Der Kioskbau am Lehniner Platz wird im Sommer dieses Jahres beginnen, so BzStR Schruoffeneger auf Nachfrage von Herrn BV Tillinger.