Auszug - Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Herr Engelmann berichtet von der Verleihung des Hygienesiegels an die DRK-Kliniken unter Anwesenheit von Gesundheitssenatorin Kolat am 14. März. Das MRE-Siegel wird an Krankenhäuser vergeben, die qualitätssichernde Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von MRE (Multiresistente Erreger) durchführen und damit die Sicherheit für ihre Patienten erhöhen. Zu den Qualitätskriterien, die im Rahmen der Siegelvergabe bewertet werden, zählen eine ausreichende Anzahl von Hygienefachpersonal und regelmäßige Präventions- und Schulungsmaßnahmen.             
Mit den drei DRK-Kliniken wurde erstmals ein Klinikverbund in Berlin ausgezeichnet.

Das Siegel ist unter maßgeblicher Beteiligung von Frau Dr. Wischnewski aus der Initiative AG Krankenhaushygiene, die seit 2013 besteht, entwickelt worden. Das Ziel, über die gesetzlichen Vorschriften hinaus ein hohes Qualitätsniveau in der Krankenhaushygiene zu erreichen, ist mit nicht unerheblichen Kosten für Personal und Ausstattung verbunden.

BV Rexrodt fragt nach Legionellenerregern im Trinkwasser und erkundigt sich, ob die Untersuchungen im Voraus angekündigt werden.

Frau Dr. Wischnewski weist darauf hin, dass die Legionellenproblematik in Zusammenhang mit dem Hygienesiegel nicht im Fokus steht. Hier geht es um Multiresistente Erreger, die in das Krankenhaus kommende Patienten und Patientinnen bereits am Körper tragen und deren Einbringung in das Krankenhaus u.a. durch eine Testung bei Einlieferung verhindert werden soll. Damit eröffnet sich die Möglichkeit, infektionen von vornherein zu verhindernn zu bekämpfen und so einen Ausbruch von Krankheiten zu verhindern.

Auf Nachfrage erläutert sie, dass ein Befund an Legionellen vorrangig durch die betroffene Einrichtung selbst anzuzeigen ist und auch der Nachweis der erfolgreichen Bekämpfung von dieser beizubringen wäre.

 

BzStR Engelmann berichtet vom Runden Tisch Drogen, der unter Beteiligung von vier Fraktionen am 5.März stattgefunden hat zum Thema Drogenkonsum am Stuttgarter Platz. BzStR Schruoffenegger berichtete dort von positiven Signalen zur Machbarkeitsstudie in Zusammenhang mit der Errichtung eines Fahrradparkhauses. Bei Vorliegen der Machbarkeitsstudie ist im Sommer eine erneute Einberufung des Runden Tisches geplant. Der Berliner Drogenbeauftragte hat mitgeteilt, dass die Mittel, die in 2018 für die Einrichtung eines Drogenkonsumraums zur Verfügung stehen, für Neukölln vorgesehen werden. Eine neue Möglichkeit ergibt sich erst in 2019. Die Deutsche Bahn plant eine Umgestaltung des Vorplatzes am S-Bahnausgang mit Aufwertung und Belebung durch einen Geschäftshausneubau und ein Café. BzStR Engelmann wird einen Gesprächstermin mit dem Ansprechpartner der Deutschen Bahn vereinbaren, BV Wittke bittet zu dem Termin eingeladen zu werden.

Auf Nachfrage von BV Körting erläutert er, dass es sich um den Ausgang zur nördlichen Seite des Platzes handelt.

 

BzStR Engelmann informiert über die Unterkunft Rognitzstraße. Das Gebäude ist freigezogen und das LAF bereitet eine Ausschreibung für die Betreibung vor. Aufgrund der neuen Vertragslage mit dem Übergang verschiedener Verpflichtungen vom Eigentümer auf den Betreiber ist die Caritas zurückgetreten. Im Moment fehlen damit die 200 Plätze für die Unterbringung von Wohnungslosen Nach Auskunft der BIM sind vor einer erneuten Inbetriebnahme erhebliche Baumaßnahmen durchzuführen.

 

BV Schmidt fragt nach Aufklärung und Unterstützung von Frauen mit Genitalverstümmelung. Auf der betreffenden Homepage werde an die Gesundheitsämter verwiesen. BzStR Engelmann bestätigt dass das Zentrum für sexuelle Gesundheit als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Das Angebot ist bei den Betroffenen bekannt, es gibt allerdings wenige Beratungsfälle.

 

BV Biewener fragt, ob es aufgrund der hohen Infektionsrate zu Versorgungsengpässen in der Gesundheitsversorgung kommt. Frau Dr. Wischnewski bestätigt den hohen Stand von Influenzaerkrankungen, Engpässe sind ihr nicht bekannt.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen