Auszug - Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung  

 
 
29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Klose möchte den Beschlussvorschlag zum Denkmalschutz ehemalige Reithallte unter TOP 7a aufnehmen. Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

 

Herr Schenker möchte den Beschluss Sodener Straße auf die Tagesordnung nehmen unter TOP 6a, auch wenn es noch keinen Konsens zwischen Bezirk und Senat gibt, da der Bezirk zuständig ist. Herr Heyne weist darauf hin, dass der Stadtrat die Senatsverwaltung angeschrieben hat, auch wenn dem ein BVV-Vorschlag vorweggehen müsste. Es ist ein Weg, um eine Positionierung der Senatsverwaltung einzuholen. Dies sollte man abwarten. Es ist unklar, wo die Zuständigkeit liegt. Da die wortgleiche Diskussion, aber in der letzten Sitzung schon geführt worden ist, und sich die Positionierungen nicht geändert haben, schlägt Herr Brzezinski vor, den Punkt auf die TO der nächsten Sitzung zu setzen. Herr Tillinger pflichtet dem bei – der Respekt vor dem Investor würde man am ehesten gerecht, wenn man die Positionierung abwartet.

Abstimmung über die Aufnahme auf die heutige TO kommt (2/9/2) – abgelehnt.

Abstimmung über Aufnahme auf die TO am 21.03.2018 (11/1/1) – angenommen.

 


 

 
 

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