Auszug - Spielplätze von Kindern für Kinder  

Diskussion zur Vorlage zur Kenntnisnahme mit Bezirksstadtrat Schruoffeneger

Herr Schruoffeneger führt aus, dass im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bisher die folgenden zwei Strukturen für die Spielplatzplanung Anwendung finden:

Die Investitionsplanung ist ein ausführliches Verfahren, welches über ein Planungsbüro läuft und einen Vorlauf von vier bis fünf Jahren benötigt.

Im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogrammes (KSSP) werden die Maßnahmen durch die Senatsfinanzverwaltung bewilligt (Zusage ggf. im April), die hierfür bereitgestellten Mittel müssen bis Ende November eines Jahres abgerechnet werden. Ein Beteiligungs-verfahren ist daher schwierig.

In diesem Zusammenhang teilt Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz mit, dass ein Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro im Bezirk eingerichtet werden wird, für das bereits eine Stelle im Haushalt eingestellt ist. Die Aufgaben der Stelle müssen zunächst beschrieben und die Stelle bewertet werden. Das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro wird u.a. auch Schnittstelle zur Stadtentwicklung sein. Im Rahmen des KSSP ist lediglich eine begrenzte Anzahl von Maßnahmen möglich. Denkbar wäre, dass das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro zunächst ein Vorhaben zur Spielplatzplanung bzw. -sanierung aussucht und unter Einbeziehung der Jugendfreizeiteinrichtungen und in Abstimmung mit dem Kinder- und Jugendparlament sowie ggf. der Einrichtung vor Ort ein Miniverfahren gestaltet. Hierfür ist ein enger Austausch zur Stadtentwicklung erforderlich, d.h. die Schnittstelle muss gut funktionieren.

Herr Wuttig befürwortet dies und regt an, den Antrag nochmals klar zu formulieren. In diesem Zusammenhang bringt er den folgenden Textvorschlag als Beschlussvorlage des JHAs ein:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach der Diskussion im JHA vom 20.02.2018 die Vorlage zur Kenntnisnahme Nr. 0224/5 „Spielplätze von Kindern für Kinder“ zu ergänzen.

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

Frau Dr. Vandrey hält den Austausch zwischen Stadtentwicklung und Jugendamt für wichtig und befürwortet den Textvorschlag von Herrn Wuttig.

Auf Nachfragen teilt Frau Schmitt-Schmelz mit, dass im Rahmen des KSSP eine optimale Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen, aufgrund knapper Fristsetzung innerhalb eines Jahres (Abfrage im Februar/März, ggf. Zusage im April, Abrechnung im November), nicht möglich ist. Die Kinder und Jugendlichen könnten durch Fragebögen oder ein bis zwei Workshops in den Jugendfreizeiteinrichtungen an der Gestaltung eines Miniverfahrens ernstgenommen beteiligt werden. Bei neu geplanten Spielplätzen in der Investitionsplanung wurde und wird eine Beteiligung berücksichtigt. Die Mittel für die Stelle des Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros stehen bereits zur Verfügung.

Herr Bezirksstadtrat Schruoffeneger teilt mit, dass die Vielzahl von Sonderprogrammen des Landes Berlins in den Bezirken Chaos schaffen.

Zur Beschlussfassung verliest die Vorsitzende nochmals den Textvorschlag von Herrn Wuttig. Sowohl die o.g. Beschlussvorlage wurde vom JHA einstimmig beschlossen, als auch dessen Dringlichkeit.