Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

-            Herr BzStR Schruoffeneger verteilt die aktuellen Baumfälllisten, in denen ein Großteil von Sturmschäden zu verzeichnen ist.

 

-            Der Weg entlang der Spree ist zwischen Caprivibrücke und Siemenssteg aufgrund von Sturmschäden gesperrt.

 

-            Es gibt keinen neuen Stand zum Fest im Österreichpark.

 

-            Der Eigentümer für die Telefonzelle am Stuttgarter Platz konnte noch nicht ermittelt werden.

 

-            Das Urteil des VG zu den Auflagen des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg wurde vom OVG bestätigt. Anders als es das VG sieht, können im Rahmen der Nutzung von der Bezirksverwaltung sehr wohl Auflagen erteilt werden.

 

-            Die Durchwegung der Sportplätze im Volkspark Wilmersdorf ist im Bau. Die Maßnahme Umbau der ehemaligen Revierunterkunft wird in Kürze beginnen (BENN-Programm).

 

-            Die Maßnahme Schwarzbacher Straße wurde genehmigt. Klärung des Umsetzungszeitraumes erfolgt.

 

-            Der Baumstubben am Spreeradweg wurde inzwischen entfernt. Die Beseitigung des Betonfundaments ist ebenfalls in Kürze vorgesehen.

 

-            Herr BV Fenske bittet erneut um die Veränderung der Haltestellensituation am Sportplatz Hubertusallee.

 

-          Die Kleingartenparzellen (4) in der Treseburgstr. 6 liegen auf einem privaten Grundstück. Die Kündigung kann von bezirklicher Seite nicht beeinflusst werden.

 

-          Die Senatsverwaltung hat die Bitte des Bezirks (DS-Nr. 0128/5), eine direkte barrierefreie Zugangsmöglichkeit vom U- und S-Bhf. Jungfernheide zum Schlosspark Charlottenburg zu schaffen, abgelehnt. Die Ausschussmitglieder bitten das Bezirksamt erneut, die zuständige Senatsverwaltung zu kontaktieren und sehen zudem die Möglichkeit auf Unterstützung des Antrages durch die Wahlkreisabgeordneten im Abgeordnetenhaus.

 

-          Die Zuständigkeit für die gesperrte Brücke am Lietzensee liegt bei der Senatsverwaltung, so dass keine Maßnahmen von Seiten des Bezirks durchgeführt werden können.

 

-          Die Arbeiten am Steinplatz haben begonnen. Am 30.06.2018 soll der Platz mit einem Fest eingeweiht werden. 

 

-          Im Kreuzungsbereich Südwestkorso/Geisenheimer Str. wurden Schildkrötenpoller mutwillig  verschoben. Beim FB Tiefbau wird der  Stand der  Arbeiten erfragt.

 


 

 
 

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