Auszug - Spielplätze von Kindern für Kinder  

 
 
18. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 04.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0224/5 Spielplätze von Kindern für Kinder
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne/LINKE 
Verfasser:Wuttig/Biewener/Dr.Vandrey/Wapler/Schenker/Juckel 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Vorsitzende geht zunächst auf die Vorlage zur Kenntnisnahme der BVV ein und verweist dabei auf den letzten Absatz. Für sie ist der Beschluss nicht erledigt. Frau Biewener ergänzt, dass es darüber hinaus darum geht, Kinder und Jugendliche mitzunehmen und in die Gestaltung von Spielplätzen einzubinden. Der Bezirk Reinickendorf wendet dabei unterschiedliche Beteiligungsformen an, wie z.B. Basteln, Rundgang etc. Aus ihrer Sicht ist das Jugendamt gefragt, Möglichkeiten der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen aufzuzeigen. Ideen sollten in die Vorlage einfließen. Sie schlägt vor, Herrn Bezirksstadtrat Schruoffeneger zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

 

Hinsichtlich TOP 5 verweist Frau Dr. Vandrey darauf, dass das Landesgesetz eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nicht vorsieht, worauf sich auch die Aussagen von Herrn Schruoffeneger stützen.

 

Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz stellt hierzu klar, dass das Landesgesetz die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Planung und Umgestaltung von Spielplätzen nicht verbietet. Ihr Vorschlag ist, bei größeren Projekten zusammen mit dem KJP unter Einbeziehung der Jugendfreizeiteinrichtungen in der Umgebung Ideen zu entwickeln. Dies könnte kostengünstig und mit wenig Aufwand umgesetzt werden.

 

In diesem Zusammenhang verweist Herr Schenker auf die Umgestaltung des Olivaer Platzes, an dem viele Bürger*innen, Kinder und Jugendliche aktiv mitgearbeitet haben.

 

Herr Zielen teilt mit, dass die Spielplatzeröffnung „Märchen aus tausend und einer Nacht“ in Neukölln ein gutes Beispiel, für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Planung und Umgestaltung von Spielplätzen, ist.

 

Frau Dr. Vandrey fragt an, wie viele Spielplätze geplant sind bzw. deren Umgestaltung geplant ist, um die Brisanz des Themas festzustellen.

 

Frau Röder unterstützt den Vorschlag von Frau Biewener und weist nochmals darauf hin, dass das Stadtplanungsamt hierfür federführend tätig ist. Der Focus sollte stärker auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gelegt und Vorschläge für Beteiligungsverfahren entwickelt werden. Hierbei verweist sie auf die UN-Kinderrechtskonvention.

 

In Beantwortung auf die Frage von Frau Dr. Vandrey teilt die Jugendhilfeplanerin, Frau Eberhardt mit, dass das Kita- und Spielplatz-Sanierungsprogramm fortgeführt werden soll. Pro Jahr könnten ca. 5 Spielplätze saniert werden, wenn wieder Mittel in Höhe von rd. 780.000 € für unseren Bezirk zur Verfügung stehen. Die Mittel wurden bisher immer zwischen den Spielplätzen und Kindertagesstätten verteilt.

 

Herr von Ertzdorff-Kupffer sieht Bedarf und stimmt zu, dass die Drucksache noch nicht abschließend bearbeitet ist.

 

Das KJP sieht dies ebenso und hält den Vorschlag, Herrn Schruoffeger einzuladen, für sinnvoll.

 

Frau Dr. Speiser befürwortet den Vorschlag von Frau Biewener und unterbreitet den Vorschlag, dass die Verwaltung bisherige Verfahren auswertet um zu ermitteln, welches Verfahren sich bereits bewährt hat.

Die Vorsitzende stellt anhand der Wortmeldungen fest, dass der JHA mit der Antwort von Herrn Schruoffeneger noch nicht in Gänze zufrieden ist.

 

Der JHA stimmt dem Vorschlag von Frau Biewener mehrheitlich zu, so dass Frau Röder mit Herrn Schruoffeneger einen Termin vereinbaren und ihn einladen wird.

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird vertagt.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen