Auszug - Eingabe Nr. 10 des Herrn Andrzej J. Nutzung der Nebenplätze im Stadion Wilmersdorf BE: Frau BzStR Schmitt-Schmelz Vertagt in der 6. Sitzung am 06.07.2017  

Der Petent ist anwesend.

Frau BzStR Schmitt-Schmelz berichtet, dass das Thema Schließung der Sportplätze im Ausschuss für Sport diskutiert wurde. Zugänglich seien diese nach dem Sportförderungsgesetz nur für Sportler in Vereinen oder Einzelsportler.

Zurzeit sei dieser aber geschlossen, da es u. a. Probleme mit Hunden gab, die für die teilweise Verschmutzung und Zerstörung des Sportplatzes führten. Bis 2006 war dieser Sportplatz öffentlich zugänglich – auf Wunsch wird er selbstverständlich durch den Platzwart aufgeschlossen.

Vereine und Sportler haben sich bis jetzt nicht über die Schließung beschwert – es gibt lediglich diese eine Beschwerde.

Auf die Frage von BV Stückler, ob das Hundeproblem nur dort bestehen würde, antwortet Frau BzStR Schmitt-Schmelz, dass sich nur auf diesem Sportplatz eine Gruppe etablierte.

Der Petent äußert, dass die Aussagen von Frau BzStR Schmitt-Schmelz nicht mit den von ihn bekannten Berichten übereinstimmen. Es hätte keinen Hundedreck oder derartiges dort gegeben.

Außerdem sei es nicht hinnehmbar, dass der Sportplatz geschlossen wurde und man hierzu keine Informationen erhält.

BV Recke fragt, zu welchem Ergebnis es im Ausschuss für Sport gekommen sei und schlägt vor, dass sich das Ordnungsamt um diese Sache kümmern könnte, da es sich ja um eine Gruppe von Hundehaltern handelt. Frau BzStR Schmitt-Schmelz antwortet auf den Vorschlag, dass das Ordnungamt hierfür nicht zuständig sei, sondern die Polizei. Der Sportplatz soll auch nicht dauerhaft geschlossen werden. Eine Beschilderung soll erfolgen.

BV Wittke sagt, dass verhindert werden muss, dass Sportplätze auch für andere Sachen genutzt werden als vorgesehen und sieht die Eingabe als erledigt an.

Frau BzStR Schmitt-Schmelz antwortet auf BV Waplers Frage, wie man auf den Sportplatz gelangt, dass man den Platzwart kontaktieren muss, was dann auch auf der Beschilderung stehen würde.

BV Recke sagt, dass der Sportplatz nun seit Dezember 2016 geschlossen ist und fragt, ob sich die Situation eventuell nicht schon geändert habe und somit die Probleme mit Hunden auf diesem Sportplatz nicht schon behoben sind.

Frau BzStR Schmitt-Schmelz erläutert, dass es zu höheren Kosten kommen könnte, wenn der Sportplatz aufgeschlossen wird, da das Problem höchstwahrscheinlich noch nicht behoben ist.

BV Buß schlägt vor, dass nach beispielsweise zwei Jahren geguckt wird, ob sich die Situation gebessert habe.

Darauf antwortet Frau BzStR Schmitt-Schmelz, dass dies schon nach 1,5 Jahren geschehen soll, dementsprechend im Frühsommer 2019.

BV Sell spiegelt die rechtliche Seite dar und erzählt, dass Sportplätze offen sein müssen und sagt auch, dass Gewohnheiten wiederkommen und somit auch das Problem mit den Hunden. Er spricht sich für temporäre Schließzeiten aus.

Er kann mit der Situation momentan aber erstmal leben, da diese verhältnismäßig sei und sieht die Beschwerde als erledigt an.

BV Stückler fragt Frau BzStR Schmitt-Schmelz, ob versucht wurde, mit der Gruppe der Hundehalter ein Gespräch zu führen.

Hierzu antwortet sie, dass sie zu der Zeit gerade mal eine Woche im Amt war. Falls dieses Problem jedoch wieder auftauchen würde, würde dies versucht werden.

BV Wittke berichtet, dass dieses Problem nicht nur in diesem Bezirk vorhanden sei. Auch im Bezirk Mitte und Reinickendorf werden bereits Sportplätze verschlossen.

Zudem fragt er, wie das mit dem auf- und zuschließen des Sportplatzes funktionieren soll.

Frau BzStR Schmitt-Schmelz antwortet, dass teilweise jetzt schon abgesprochen wird, wann dieser geöffnet werden soll. Im übrigen seien Einzelsportler eher selten.

BV Wapler berichtet, dass der Sportplatz damals auch gern von Spaziergängern als Grünanlage genutzt wurde, da dieser sehr weitläufig ist und schlägt vor, dass dieser immer zu bestimmten Zeiten geöffnet sein könnte.

Frau BzStR Schmitt-Schmelz wird sich entsprechend mit dem Platzwart ins Benehmen setzen.

Die Eingabe wird gem. § 36 Abs. 3 c GO-BVV einsimmig als erledigt erklärt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:dagegen:         Enthaltung: