Auszug - Defekte Fahrräder aus dem Straßenbild entfernen  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0348/5 Defekte Fahrräder aus dem Straßenbild entfernen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Dr.Buß 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Dr. Buß begründet den Antrag.

 

BzStR Herz berichtet, dass die Definition „Schrottfahrrad“ nicht immer einfach ist. Die Ordnungsamt-App wird vom LABO betreut, der Bezirk kann wenig Einfluss nehmen. Die App könnte allerdings beworben werden.

 


 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und

Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf das Ordnungsamt-Online-Angebot hinzuweisen, um z. B. defekte Räder melden zu können.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Flugblatt zu entwickeln, das auf das Ordnungsamt-Online hinweist mit dem Ziel, dass defekte Räder gemeldet werden können.

Der BVV ist bis zum 31.10.2017 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

 
 

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