Auszug - Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2016  

Herr Seidel verteilt die sog. „Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie die Begründungen zu den Ansatzabweichungen zur Bezirkshaushaltsrechnung 2016“.

Frau Boas erkundigt sich nach dem Verbleib einer Spende vom Bund in Höhe von 70 T€ für das Projekt „Demokratie Leben“. Nach einem Hinweis von Herrn Wittke erläutert Herr Engelmann kurz die Verortung im Kapitel 3300, Titel 28290. Dies ist den ausgehändigten Unterlagen zu entnehmen.

Es herrscht kurzfristige Irritation über die weitere Verfahrensweise zur Behandlung der Bezirkshaushaltsrechnung 2016. Hierzu verweist Herr Engelmann noch einmal auf das soeben angenommene Protokoll der 6. Sitzung, nachdem Herr Köppen (Fin L (k) ) bereits einen Vorschlag unterbreitet hatte. Er bittet ferner darum, bereits in der heutigen Sitzung die Beratungstermine festzulegen.

Die Ausschuss-Mitglieder einigen sich darauf, dass die Zusatzfragen der Berichterstatter für alle Bereiche zur nächsten Sitzung am 05.12.2017 vorliegen sollen. Herr Seidel bittet darum, die Fragen dem Fachbereich Finanzen an die E-Mail Adresse haushalt@charlottenburg-wilmersdorf.de zukommen zu lassen und diese gleichzeitig Frau Boas als Ausschuss-Vorsitzende zu übersenden (m.boas@afd.berlin).

Nach einer kurzen Diskussion, ob die Fragen zwingend vorher eingereicht werden müssten, und dem Hinweis von Herrn Rexrodt, gerne auch spontan nachfragen zu wollen, wird hierzu allgemein berichtet, dass Fragen nicht zwingend vorher gestellt werden müssten, dies jedoch im Interesse einer tragfähigen Beantwortung sinnvoll sei. In diesem Zusammenhang bittet Herr Seidel die Vertreter darum, die Unterlagen entsprechend den eigentlichen Ausschuss-Mitgliedern auszuhändigen.

Der Ausschuss einigt sich auf folgende zukünftige Beratungstermine und Inhalte:

Zu den Terminen im Februar, April und Juni werden die jeweiligen Abteilungleiter anwesend sein, die durch Frau Boas angeschrieben werden.