Auszug - Überarbeitung der bestehenden Richtlinie  

Überarbeitung der Richtlinien für die Arbeit der Gedenktafelkommission.

Herr Hartmann hat die bestehenden Richtlinien überarbeitet. Das Thema wurde auf der Sitzung am 20. Juni 2017 schon ansatzweise diskutiert.

Herr Hartmann hat sich für seine Neufassung im Wesentlichen auf die alten Richtlinien vom 31. 05. 2012 gestützt. Die Neufassung wird diskutiert.

Zu Punkt 7:

Es wird eingefügt : in der Regel erst fünf Jahre nach...usw.

Zu Punkt 4:

Frau Dr. Witt  beanstandet, daß das Kulturamt nicht für Rechercheaufgaben beauftragt werden kann. Aufträge könnten nur durch die zuständigen Stellen des BA weitergegeben werden.

Der Passus in Punkt 4 wird geändert: Das Kulturamt unterstützt bei....usw.

Zu Punkt 3:

Es wird bemängelt, daß in der Neufassung die Vertreter der Heimatvereine nur noch eine beratende Stimme haben sollen.

Herr Hartman meint, daß nur die BVV Mitglieder voll stimmberechtigt sein dürften und kündigt an, er wolle den Sachverhalt vom Rechtsamt prüfen lassen.

Es wird vorgeschlagen, den entsprechenden Passus wie folgt zu ändern:

Je ein Mitglied der Fraktionen der BVV, die auf Vorschlag der Fraktionen benannt werden sowie je eine Person aus den beiden Heimatvereinen im Bezirk mit Stimm – und Rederecht .

Der Vorschlag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Zu Punkt 8:

Im letzten Halbsatz wird „müssen“ durch sollten ersetzt.

Zu Punkt 9:

Es wird gestrichen: politische Überzeugungen bleiben unberücksichtigt