Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Personal und Finanzen (einschl. Wirtschaftsförderung) Herr BzBm Naumann Kapitel 3300, 3302, 3307, 3309, 3350, 3390, 4500, 4520   

BzBm Naumann erläutert die Schwerpunkte seiner Abteilung (Bewerberbüro 2016 und Integrationsbüro 2017 sowie 2018 schwerpunktmäßig für Verwaltungsaufgaben).

Der Haushaltsausschuss wird mit zusätzlichen Zahlen informiert.

Sodann werden die einzelnen Kapitel beraten.

Kapitel 3300:

Zu Titel 28290: Frau Schröder erläutert die grundsätzlichen Zusammenhänge bei den sog. 90er Titeln und die damit verbundene Ansatzbildung. BzBm Naumann führt hierzu weiterhin über die „Partnerschaften für Demokratie“ und Flüchtlingsspenden aus.

Zu den Titeln 52906 und 54053: BzBm Naumann erläutert die Geschichte des Festes der Nationen, insbesondere seiner Finanzierung und der Partner. Der Titel ist allgemein für Veranstaltungen vorgesehen. Über die Konzeption des Festes der Nationen ist an anderer Stelle zu entscheiden. Die Erhöhung der Repräsentationsmittel wird angesprochen, jedoch nicht weiter vertieft.

Kapitel 3302:

Es ergeben sich keine Nachfragen

Kapitel 3307:

Zu den Titeln 42201 und 42801:und deren Erhöhung verweist BzBm Naumann auf seine Darstellung zu Beginn und der damit einhergehenden Schwerpunktsetzung, die er kurz erneut darstellt.

Zu Titel 42821 führt Herr Meinig aus, dass der Bezirk traditionell mehr als im Durchschnitt aller Bezirke ausgebildet hat. Andere Bezirke haben inzwischen nachgezogen. Noch gibt es keine Zusage, dass auch 2018 der Ansatz basiskorrigiert wird.

Herr Dr. Lemcke ergänzt, dass das ITDZ und der Bezirk eine Ausbildungskooperation geschlossen haben. IT-Auszubildende werden auf Kosten des ITDZ ausgebildet; der Bezirk bietet bis zu sechs Monate Hospitation an. Duale Studiengänge werden zusätzlich finanziert. Außerdem können Auszubildende beider Einrichtungen gegenseitig hospitieren.

Den Hintergrund zu Trennungsgeldern und Umzugskostenbeihilfen zu Titel 45300 erläutert Herr Meinig.

Kapitel 3309:

Eine Nachfrage zum aktuellen Ist bei Titel 54053 wird beantwortet und auf den Stand 31.8.2017 verwiesen.

Kapitel 3350:

Zu den Titeln 42201 und 42801 und deren Erhöhung im Einklang mit Stellenaufstockungen verweist BzBm Naumann erneut auf seine eingangs gemachten Ausführungen hinsichtlich der Beauftragten.

Zu Titel 68448: Projekte werden spätestens zu den Abschlussberatungen zur Verfügung gestellt. Anträge werden im Bezirksamtskollegium beschieden.

Bezüglich dieses Kapitels gibt es einen Hinweis auf die Geschützte Unterkunft (GU; haben andere Bezirke nicht). Herr Dr. Lemcke beschreibt die GU und führt aus, dass der Unterhalt aufwändig ist. Risikomanagement ist umfassend (auch Notfallmanagement etc.). BzBm Naumann lädt den Ausschuss für eine zukünftige Sitzung in die GU ein.

Es folgt die Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten Frau Lück durch BzBm Naumann. Frau Lück beschreibt ihr neues Tätigkeitsfeld und wirbt für den Monika-Thiemen-Preis.

Kapitel 3390:

Es ergeben sich keine Nachfragen

Kapitel 4500:

Eine Nachfrage zum aktuellen Ist bei Titel 11310 wird beantwortet.